Schily nutzt für neuen Job alte Kontakte

Ex-Bundesinnenminister Otto Schily hat seine Minderheitsbeteiligung an dem bayerischen Sicherheitstechnologie-Anbieter "Safe ID Solutions" verteidigt. "Ich habe eine ganz kleine Beteiligung an dem Unternehmen erworben", sagte der 74-jährige SPD-Bundestagsabgeordnete zum stern. Die genaue Höhe wollte er nicht nennen, sein Anteil sei aber "wirklich minimal".

"Safe ID Solutions" bietet Hard- und Software für moderne Pässe an. Deren Einführung in Deutschland hatte Schily als zuständiges Regierungsmitglied vorangetrieben.

Schily wird als Aufsichtsrat der Unterhachinger Firma alte Kontakte aus seiner Ministerzeit nutzen können, um "Safe ID Solutions" Türen zu öffnen. "Wenn ich irgendwo unterwegs bin - außer auf politischen Reisen -, dann werde ich das tun, soweit ich Möglichkeiten dazu habe", sagte er dem stern.

Geleitet wird der "Safe ID Solutions"-Aufsichtsrat von dem ehemaligen Infineon-Chef Ulrich Schumacher, der im Verdacht steht, in Schmiergeldzahlungen beim Motorsport-Sponsoring von Infineon verwickelt zu sein. Im Gegensatz zu seinem früheren Vorstandskollegen und engen Vertrauten Andreas von Zitzewitz bestreitet Schumacher, Geld genommen zu haben. Schily sagte zum stern, Schumacher habe ihm "sehr glaubhaft dargelegt, dass an den Vorwürfen nichts dran ist".

In ihren früheren Funktionen als Minister und Infineon-Chef unterzeichneten Schily und Schumacher bereits 2003 ein Memorandum über eine Zusammenarbeit bei der Sicherung öffentlicher Computernetze. Schily wies darauf hin, dass "Safe ID Solutions" nicht mit Infineon verbunden sei: "Da gibt es keine Interessenkollision."

Quelle: Pressemitteilung stern