Deutsche Umwelthilfe mit Eilantrag gegen Gasbohrungen vor Borkum

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Eilantrag gegen die vom Gaskonzern One-Dyas beabsichtigte sofortige Vollziehung des Kabeltrassenbaus vor Borkum eingereicht, durch den geschützte Riffe und Biotope zerstört würden.

Bislang waren die Genehmigungsbehörde, der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) und die für Wasserrecht zuständige 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Oldenburg der Auffassung, dass die bereits eingereichten Rechtsmittel der DUH aufschiebende Wirkung entfalten. Gestern hat die für Naturschutzrecht zuständige 5. Kammer auf Antrag von One-Dyas jedoch anders beschieden.

Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der DUH: "Nur einen Tag nachdem die Bundesregierung das Abkommen mit den Niederlanden für neue Öl- und Gasförderprojekte in der Nordsee durchgewunken hat, erlaubt das Verwaltungsgericht Oldenburg den sofortigen Vollzug für den Bau eines Seekabels, das die Bohrplattform mit Strom versorgen soll. Hier sollen alle Hürden für die Gasförderung in der Nordsee so schnell wie möglich abgeräumt werden. Dabei hat das Gericht die naturschutzfachlichen Fragen bisher gar nicht geprüft. 

Der Sofortvollzug wird allein auf Grundlage verfahrensrechtlicher Argumente angeordnet. Dabei droht durch den Bau des Seekabels eines der letzten Steinriffe der Nordsee zerstört zu werden. Das wäre für die ohnehin schwer belastete Nordsee eine weitere Umweltkatastrophe. Das gesamte Gasprojekt steht im diametralen Widerspruch zu Klimaschutz und Energiewende. Die geförderten Gasmengen werden nicht benötigt und werden die Klimakrise weiter anheizen. Wir werden unseren rechtlichen Widerstand mit aller Kraft fortsetzen."

Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V. (ots)