Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Wirtschaft Karlsruhe: Klagen gegen Atomausstieg teilweise erfolgreich

Karlsruhe: Klagen gegen Atomausstieg teilweise erfolgreich

Archivmeldung vom 06.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Roben der Richter am Bundesverfassungsgericht
Roben der Richter am Bundesverfassungsgericht

Foto: UrEvilboyheber
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Prozess um das Gesetz zum beschleunigten Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag geurteilt, dass es zwar "im Wesentlichen mit dem Grundgesetz vereinbar" ist, aber in einigen Punkten eine Nachbesserung des Gesetzgeber gefordert. Der Gesetzgeber müsse bis zum 30. Juni 2018 eine Neuregelung treffen, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.

Das Verfassungsgericht gab damit einer Klage der drei Energieversorger Eon, RWE und Vattenfall teilweise statt. Karlsruhe kritisierte, "dass die 13. AtG-Novelle keine Regelung zum Ausgleich für Investitionen vorsieht".

Die AKW-Betreiber hatten in Karlsruhe aufgrund einer "Enteignung" eine Entschädigung für den vorzeitigen Atomausstieg gefordert. Eine "Enteignung" sei es aber nicht, so Karlsruhe. Vielmehr sei unter Umständen eine "angemessene Entschädigung" nötig, über deren Höhe nicht geurteilt wurde.

Der vorzeitige Atomausstieg war in Folge der Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011 beschlossen worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
"Coronavirus": Alles nur ein großer Fake?
"Mut der Film"
Weit mehr als ein mutiges Filmprojekt - "Mut der Film"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte petzte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen