Mangelnde Kontrolle der Nokia-Subventionen in Bochum hat Nachspiel

Archivmeldung vom 28.08.2008

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Subventionsvergabe zu Gunsten des Nokia-Werks in Bochum hat womöglich ein Nachspiel für den verantwortlichen Vorstand der NRW-Bank, Ernst Gerlach.

Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung hat die Innenrevision der landeseigenen Förderbank Mängel bei den Abläufen in dem Institut festgestellt. In der Landesregierung ist die Rede von "schwerem Organisationsversagen". Die NRW-Bank hat im Auftrag des Landes die Aufgabe, die Arbeitsplatzzusagen von Subventionsempfängern zu kontrollieren. Im Falle des Nokia-Werks in Bochum war erst zu Beginn des Jahres 2008 aufgefallen, dass Nokia in mehreren Jahren, darunter 2004 und 2005, die Zahl der versprochenen Vollzeitarbeitsplätze nicht eingehalten hatte. Die Bank wies die Vorwürfe zurück, die interne Revision sei zwar mit dem Vorgang befasst gewesen, habe aber kein schweres Organisationsversagen festgestellt. Aus einem Vermerk des NRW-Wirtschaftsministeriums geht allerdings hervor, dass eine Reduzierung der Stellenzusagen vertragsgemäß "nicht ohne Befassung des Wirtschaftsministeriums hätte getroffen werden dürfen".

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung