De Maizière will "geistige Modernisierung der Bundeswehr nach innen und außen" vorantreiben

Thomas de Maizière bei einer Rede an der Technischen Universität Dresden im Dezember 2007 Bild: Tobias Krecht / de.wikipedia.org

Nach der strukturellen Neuausrichtung der Bundeswehr plant Minister Thomas de Maizière (CDUI) für das kommende Jahr die "dazu gehörende geistige Modernisierung der Bundeswehr nach innen und nach außen". In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) betonte de Maizière: "Ich habe auch weiterhin nicht vor, mich zu inszenieren. Aber falsch verstandene Bescheidenheit versteckt die Leistungen der Soldaten." Die Entscheidender sollten 2012 "sichtbarer" werden, kündigte der Minister an. "Das will ich als Minister machen, und ich erwarte das auch von den Befehlshabern."

Sein erstes Jahr als Minister "war nach innen gerichtet, jetzt gilt es, die Neuausrichtung der Bundeswehr geistig einzubinden". Die "selbstbewusste Bescheidenheit" der Soldaten müsse auffällig werden, um so eine positive Diskussion um die bekannten Prinzipien wie Staatsbürger in Uniform oder Innere Führung anzustoßen. "Ich habe den Generalinspekteur gebeten, ein entsprechendes Konzept zu entwerfen", sagte de Maizière. Eine der Fragen sei beispielsweise, "wie wir den Begriff der Tapferkeit öffentlich und öffentlichkeitswirksam diskutieren können". Ziel sei es zudem, "den Geist der Bundeswehr neu zu beleben", aber nicht im Sinne des Kommisskopfes. Es gehe um die "Freude an Übernahme von Verantwortung in einer selbstbewussten Truppe". Für de Maizière gehört dazu auch die "entschlossene Entbürokratisierung und die Aufgabe des Kästchendenkens".

Die personelle Umgruppierung bei der Bundeswehr soll voraussichtlich im Frühjahr mit dem Reformbegleitprogramm in eine entscheidende Phase treten. Dann werde sich zeigen, wie attraktiv ein Ausstieg aus der Bundeswehr sei, wenn etwa in einem Modell pro geleistetem Dienstjahr 5000 Euro steuerfrei als Entschädigung geboten würden. Der ursprüngliche Plan, auch bei Generälen und Admirälen öffentlich wahrnehmbar Stellen abzubauen, hat sich, angesichts der demografischen Ist-Situation, für den Minister entspannt. Für die kommenden vier bis fünf Jahre, so die internen Berechnungen, wird mit dem Wegfall von mehreren Spitzenposten kalkuliert. Das ließe sich überwiegend durch natürliche Fluktuation regeln. Klar sei aber auch, so der Minister: "Ich kann nicht einem Oberstleutnant das Angebot unterbreiten, die Bundeswehr und den sicheren Soldatenstatus mit gekürzten Pensionsansprüchen zu verlassen und gleichzeitig ohne Not einem General den vorzeitigen Ruhestand unter Beibehaltung aller Versorgungsbezüge anbieten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur