Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → AfD-Chef: Verfassungsschutz hat nichts in der Hand

AfD-Chef: Verfassungsschutz hat nichts in der Hand

Archivmeldung vom 05.02.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.02.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments

Bild: AfD Deutschland

AfD-Chef Jörg Meuthen geht davon aus, dass der Verfassungsschutz nichts gegen seine Partei in der Hand hat. "Was die gemacht haben mit der Einstufung als Prüffall, zeigt im Grunde genommen, dass sie nichts haben", sagte Meuthen dem Fernsehsender n-tv.

"Sie haben über Monate hinweg geprüft, um dann festzustellen, jetzt prüfen wir", so Meuthen. Die AfD habe eine Arbeitsgruppe "Verfassungsschutz". "Da schauen wir uns alle kritischen Fälle, und ich will gar nicht in Abrede stellen, dass es die gibt, sehr genau an." Björn Höcke sei allerdings kein kritischer Fall. "Die Sache ist durch", so Meuthen. "Wir haben aber eine ganze Reihe anderer Parteiausschlussverfahren, die tatsächlich notwendig sind." Auf Bundesebene gebe es "vielleicht ein halbes Dutzend und in den Landesverbänden sind auch noch einige".

Quelle: dts Nachrichtenagentur