Unions-Verteidigungsexperte: Bundeswehr-Ausrüstung leasen statt kaufen

Archivmeldung vom 24.08.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert (CDU), hat vorgeschlagen, Rüstungsprojekte nicht mehr nur durch Kauf, sondern auch über Leasing oder Miete zu realisieren. "Beim Airbus A400M könnte ich mir das sehr gut vorstellen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

"Ich fordere die Bundesregierung auf, über alternative Finanzierungsmöglichkeiten nachzudenken", so Siebert. Zwar habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) der Bundeswehr mehr Geld in Aussicht gestellt. Allerdings werde es wegen der geplanten An-schaffung verschiedener Rüstungsgüter in den nächsten Jahren zu Finanzengpässen kommen. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten könnten ein Weg sein, "den Druck wegzunehmen".

Siebert plädierte darüber hinaus dafür, eine Neuordnung der Afghanistan-Mandate auf das nächste Jahr zu verschieben. "Eine Neuordnung der Mandate kann man nicht bis zum September organisieren. Das kann man erst im nächsten Jahr tun. Dann kann ich mir durchaus vorstellen, alle drei Mandate zusammen zu führen", sagte er der Zeitung. Der CDU-Politiker lehnte es ab, mehr als die in den Mandaten vorgesehenen 3600 Soldaten in Afghanistan einzusetzen. "Ich weiß nicht, wo wir die Ressourcen dafür hernehmen sollen."

Quelle: Pressemitteilung Kölner Stadt-Anzeiger