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Lammert kritisiert zu viele Auslandsreisen der Bundestagsabgeordneten

Archivmeldung vom 26.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Norbert Lammert Bild: CDU/CSU-Fraktion
Norbert Lammert Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die wachsende Anzahl von Auslandsreisen der Bundestagsabgeordneten beklagt. Der Bundestag sei "im Vergleich zu anderen Parlamenten bei Reisen Spitzenreiter", kritisierte Lammert laut dem Protokoll einer Sitzung mit den Vorsitzenden der Bundestags-Ausschüsse am 30. November 2011. Das Protokoll liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Darin verweist Lammert auf den "steigenden Umfang von Einzeldienstreisen" und darauf, "dass es auch bei der Reisebegleitung von Bundesministern und Parlamentarischen Staatssekretären durch Abgeordnete des Deutschen Bundestags eine besonders dynamische Entwicklung gegeben habe".

Die Zahl der Einzeldienstreisen von Abgeordneten ist 2011 gegenüber 2010 von 380 auf insgesamt 428 Einzeldienstreisen gestiegen, teilte die Bundestagsverwaltung der Zeitung mit. Von September 2009 bis September 2011 zählte die Bundestagsverwaltung insgesamt 1149 Reisen der Parlamentarier ins Ausland, davon 732 Einzeldienstreisen und 145 Reisen von Ausschussdelegationen. Dies kostete den Steuerzahler knapp fünf Millionen Euro. Die intern geäußerte Kritik wollte Lammert auf Anfrage nicht wiederholen. Jede Reise sei vom Präsidium des Bundestags genehmigt worden.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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