Luczak: Bau-Turbo kommt

Jan-Marco Luczak (2024)

Bild: Eigenes Werk /SB

Am heutigen Donnerstag berät der Bundestag in erster Lesung die Novelle des Baugesetzbuches. Kernstück des Gesetzesentwurfes ist die Einführung des sogenannten Bau-Turbos für den Wohnungsbau (§246e BauGB).

Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jan-Marco Luczak: "Im Koalitionsvertrag haben wir eine klare Agenda für mehr, schnelleren und kostengünstigeren Wohnungsbau verabredet. Mit dem Bau-Turbo stellen wir jetzt die Weichen für eine echte Zeitenwende beim Wohnungsbau.

Mit dem Bau-Turbo wird den Gemeinden ermöglicht, von aufwändigen und kostentreibenden Vorschriften des Baugesetzbuches abzuweichen - neue Wohnungen können künftig ohne Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans bereits nach nur zwei Monaten durch die Gemeinde genehmigt werden. Das ist ein Quantensprung.

Angesichts der dramatischen Lage auf dem Wohnungsmarkt war uns wichtig, dass der Bau-Turbo bundesweit und für alle Wohnformen - vom Einfamilienhaus bis zum großen Mietshaus - greift. Künftig gilt: Wer bauen will, soll auch bauen können - schnell, unbürokratisch und kostengünstig.

Jetzt kommt es darauf an, dass die Kommunen mitziehen. Sie haben es in der Hand, den Bau-Turbo anzuwenden. Ihre kommunale Planungshoheit bleibt unberührt. Das Mindset muss sein: Vorfahrt für den Wohnungsbau."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)