Paul Schäfer: Luft für de Maizière wird dünn
Archivmeldung vom 03.06.2013
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
"Die Zahl der offenen Fragen zum Euro Hawk wächst beständig, und die Hinweise auf Vertuschungsversuche und offen pflichtwidriges Verhalten im Verteidigungsministerium mehren sich. Verteidigungsminister de Maizière wäre gut beraten, den ausstehenden Bericht nicht als Fingerübung im Nebelwerfen zu verstehen, sondern als letzte Chance, umfassende Transparenz herzustellen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die neu bekanntgewordenen Details zur Euro Hawk-Affäre.
Schäfer weiter: Es wird nicht reichen, eine Chronologie des Wissens und Versagens vorzulegen - die war ohnehin inzwischen mehrfach der Presse zu entnehmen ohne dass das Verteidigungsministerium dementiert hätte. Zu umfassender Aufklärung gehören auch Antworten auf die Fragen, warum das Projekt Euro Hawk trotz verheerender Zwischenberichte und Prognosen so lange weitergeführt wurde, warum sich Minister de Maizière trotz der bekannten Unzulänglichkeiten so intensiv für das AGS-Projekt eingesetzt hat, welche Zulassungsunterlagen zum Euro Hawk auf welcher Rechtsgrundlage gelöscht wurden und wer die Nichtherausgabe der relevanten Unterlagen an den Bundesrechnungshof veranlasst hat.
Die Luft für den Verteidigungsminister wird dünn. Er hat Zeit zur Aufklärung erbeten und bekommen. Jetzt muss er liefern."
Quelle: Fraktion DIE LINKE. (ots)
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