Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Werte-Union-Chef will Maaßen als Bundesinnenminister

Werte-Union-Chef will Maaßen als Bundesinnenminister

Archivmeldung vom 20.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
WerteUnion e.V.
WerteUnion e.V.

Bild: WerteUnion e.V.

Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union in der CDU, Alexander Mitsch, fordert eine herausgehobene Stellung für Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in der CDU. "Ich könnte mir für ihn eine Aufgabe als Innenminister auf Bundes- oder Landesebene vorstellen", sagte Mitsch der "Welt".

Mitsch weiter: "Ich vermute, dass die große Mehrzahl der Mitglieder und Funktionsträger seine Leistungen für das Land kennt und anerkennt und es gut fände, wenn er eine einflussreiche Rolle spielen würde." Auf die Frage, ob Maaßen wie Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz für die CDU-Mitglieder zu einer Projektionsfläche für Hoffnungen geworden sei, sagte Mitsch: "Uneingeschränktes Ja. Herr Maaßen genießt hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Es würde der CDU guttun, wenn sie ihn stärker als bisher einbindet." Über die CDU-Minister im Bundeskabinett äußerte sich der Werte-Union-Chef überwiegend sehr unzufrieden. "Wir haben im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zu viele personelle und inhaltliche Positionen aufgegeben. Das ist ein Geburtsfehler der Koalition", sagte Mitsch. Besonders scharfe Kritik übte er an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Wirtschaftsminister Peter Altmaier: "Von der Leyen hat mit Blick auf den Zustand der Bundeswehr versagt. Altmaier hat es nicht vermocht, die Wirts chaft, vor allem den Mittelstand, zukunftsfähig zu machen. Bei diesen beiden Positionen ist ein Wechsel überfällig." Einzig Gesundheitsminister Jens Spahn mache "sehr gute Arbeit. Er hat noch eine Reform des Gesundheitssystems vor sich, aber ich traue ihm das zu."

Mitsch erneuerte seine Forderung, dass Angela Merkel das Kanzleramt verlassen müsse. "Uns ist es wichtig, dass es zu einem inhaltlichen Politikwechsel kommt, und dieser ist nur möglich, wenn es auch einen personellen Wechsel gibt. Deshalb sollte Angela Merkel nach der Europawahl bald das Kanzleramt übergeben." Es sei ein diskutabler Gedanke, wenn Frau Merkel in Zukunft deutsche Interessen in Europa vertrete. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nahm er gegen den Vorwurf in Schutz, für den Rückgang der CDU in Umfragen verantwortlich zu sein. "Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Wahl Erwartungen geweckt, die sie ohne politisches Amt in der Regierung gar nicht einlösen konnte. Die Leute haben viel Hoffnung in sie gesetzt. Doch an der praktischen Politik der großen Koalition und der CDU hat sich nichts geändert. Frau Merkel dominiert nach wie vor die Politik." Schlechte Umfragen und schlechte Wahlergebnisse seien von Merkel zu verantworten. "`AKK` ist in einer Mithaftung, ohne selbst Entscheidendes ändern zu können. Das ist langfristig eine untragbare Situation."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": Die Merkel-"Wissenschaft"
"Karmas Rad"
"Karmas Rad": VEEZEE mehr als nur eine YouTube Alternative
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte packen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige