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SPD-Verteidigungsexperte Arnold skeptisch gegenüber Veteranentag

Archivmeldung vom 04.04.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.04.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org
Rainer Arnold / Bild: Dirk Baranek, de.wikipedia.org

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat sich skeptisch zur Einrichtung eines Veteranentages in Deutschland geäußert. "Ich bin kein Freund von künstlichen Tagen, die sich immer weiter aneinanderreihen und so eher an Bedeutung verlieren", sagte Arnold der "Süddeutschen Zeitung". Grundsätzlich halte er eine Diskussion über die Würdigung der Leistungen der Bundeswehr jedoch für "wertvoll".

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte am Montag ein Diskussionspapier mit dem Titel "Eine Veteranenpolitik für die Bundeswehr" vorgelegt. Darin bringt er unter anderem den 22. Mai als Datum für einen Veteranentag ins Gespräch.

Deutschland müsse aufgrund der Verbrechen der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg historisch sensibel vorgehen, sagte Arnold der SZ. Anders als in anderen Staaten, wo die Würdigungen weit in die Geschichte zurückreichten, könne man sich in Deutschland nur auf die Bundeswehr beziehen. Arnold forderte de Maizière und die Bundesregierung auf, "zuallererst für eine bessere Betreuung von seelisch und körperlich Verwundeten zu sorgen", wie dies der Bundestag gefordert habe.

Ulrich Kirsch, erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich bin generell für einen solchen Tag. Wir müssen aber erst mal Substanz in die Frage kriegen, wer eigentlich als Veteran definiert ist." Da müssten alle Beteiligten konsultiert werden. Dass der Minister die Debatte angestoßen habe, sei "prima", so Kirsch.

Generalinspekteur warnt vor Spaltung der Truppe

In der Diskussion um eine neue Veteranenpolitik warnt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, vor einer Spaltung der Truppe. "Bei allem, was wir tun, sollten wir nur sicherstellen, dass wir uns alle gemeinsam als integraler Bestandteil der Streitkräfte verstehen, dass wir uns nicht untereinander zu sehr abgrenzen", sagte Wieker der Tageszeitung "Die Welt". "Und dass wir auch Verantwortung für unsere Ehemaligen tragen, die nicht in Verbänden organisiert sind."

Das Ministerium stehe bei diesen Bemühungen noch am Anfang. Zunächst suche es die Diskussion mit Parlamentariern und Institutionen wie dem Reservisten- und dem Bundeswehrverband. In einem dazu verfassten Themenpapier des Ministeriums, das der Zeitung vorliegt, werden zwei mögliche Arten der Definition genannt: das angloamerikanische Modell, nach dem alle ehemaligen Soldaten, die ehrenhaft entlassen wurden, als Veteranen gelten - und das skandinavische Modell, bei dem die Teilnahme an einem Auslandseinsatz Bedingung ist. Im Vordergrund stehe aber die "praktische Betreuung und Unterstützung unserer Veteranen sowie die ideelle Würdigung", heißt es weiter. Das Ministeriums-Papier nennt allerdings erst vage Vorschläge, zum Beispiel die Gründung von Veteranenheimen, die Einführung eines Veteranenabzeichens oder die Ernennung eines Sonderbeauftragten sowie "eine offizielle Geste der Anerkennung im Rahmen eines bundesweit organisierten Tages".

Seitdem Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Februar einen Veteranentag vorgeschlagen hatte, gibt es bereits eine rege Diskussion über mögliche Daten, vom Volkstrauertag über den Gründungstag der Bundeswehr (12. November 1955) bis zum Tag, an dem der Erste Weltkrieg endete (11. November 1918).

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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