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Bullerjahn: Finanzmisere in Sachsen-Anhalt ist hausgemacht

Archivmeldung vom 19.03.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.03.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jens Bullerjahn Bild: www.bullerjahn2011.de
Jens Bullerjahn Bild: www.bullerjahn2011.de

Sachsen-Anhalt nimmt nach Ansicht von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) genügend Geld ein - gibt aber zu viel davon für die öffentliche Verwaltung aus. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. "Das Niveau der Ausgaben stellt das zentrale Problem dar, nicht die Einnahme-Ausstattung", heißt es in einer von Bullerjahn in Auftrag gegebenen Analyse, die dieser an diesem Dienstag dem Kabinett vorstellen will.

Danach verfügt Sachsen-Anhalt noch immer über überproportionale Einnahmen, die bei 125 Prozent vergleichbarer westdeutscher Flächenländer liegen. Die unterdurchschnittliche Finanzkraft - bedingt durch geringere Steuereinnahmen - würde durch den Länderfinanzausgleich im Wesentlichen ausgeglichen. "Verschuldung und Zinslast sind vielmehr Ergebnis überdurchschnittlich kostenintensiver Strukturen im Land und damit ausschließlich hausgemacht", stellt Bullerjahn in der Analyse fest. Mit dem Papier will der Finanzminister seine Eckwerte für den Haushalt 2014 untermauern, die ebenfalls an diesem Dienstag erstmals diskutiert werden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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