Steinmeier: Ich war gegen Neuwahlen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich zum ersten Mal offen von der Neuwahl-Entscheidung Gerhard Schröders aus dem Jahr 2005 distanziert. Der ZEIT sagt Steinmeier: "Wir hatten damals einen Dissens, er war für Neuwahlen und die Auflösung des Bundestags, ich dagegen."

Ob sich der Kraftakt der Reformgesetze unter der Überschrift Agenda 2010 nicht nur für das Land, sondern auch für die SPD gelohnt habe, müsse sich erst noch herausstellen: "Ob es sich für die SPD gelohnt hat, wird davon abhängen, ob wir uns entscheiden, dass das unsere Politik war, oder ob es eine Politik war, die uns aufgezwungen wurde", sagte Steinmeier, der im Herbst zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll. Steinmeier plädiert für eine Fortsetzung der Reformpolitik: "Wir müssen weiter, das ist völlig klar."

Quelle: Pressemitteilung DIE ZEIT