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Sozialreform FDP hält Chipkarte für Hartz-IV-Empfänger für denkbar

Archivmeldung vom 02.08.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.08.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Miriam Gruß Bild: miriam-gruss.de
Miriam Gruß Bild: miriam-gruss.de

Die Bundesregierung plant, die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze teilweise durch ein Gutscheinsystem umzusetzen, das bestätigte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Miriam Gruß der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

Denkbar sei auch eine Chipkarte, sagte Gruß. Die Liberalen begrüßten die Idee von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Mahlzeiten in Schulen und Kinderhorten sowie die Teilnahme an Sport-, Freizeit- und Kulturangeboten als Sachleistung zu finanzieren und nicht in bar auszuzahlen. Zu Meldungen über die Höhe des neuen Regelsatzes sagte die FDP-Politikerin, es sei "zu früh um über Zahlen zu spekulieren". Wichtig sei aber, dass es dabei bleibe, "dass Hartz IV eine Grundsicherung darstellt und das Lohnabstandsgebot gewahrt bleibt".

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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