Pläne für Gebührenerlass bei Kitas kosten bis 2020 4,5 Milliarden Euro
Archivmeldung vom 12.03.2016
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Die Pläne von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für den kostenlosen Kindergartenplatz würden den Bundeshaushalt teuer zu stehen kommen: Für die Jahre 2017 und 2018 rechnet Schwesig mit Mehrausgaben für den Bund in Höhe von jeweils 750 Millionen Euro, für die beiden Folgejahre von je 1,5 Milliarden Euro. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums im Jahr 2020 würden also insgesamt 4,5 Milliarden Euro fällig, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.
Die Freistellung von den Kita-Gebühren ist Bestandteil des vom SPD-Vorsitzenden und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel geforderten Solidarpakets für die heimische Bevölkerung.
Allein für 2017 summieren sich die Extrawünsche vor allem der SPD-Ressorts nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums auf rund fünf Milliarden Euro. Die Pläne stoßen auf heftige Ablehnung bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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