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Hannelore Kraft zu Flüchtlings-Sondertreffen: "Schwierige Gespräche, aber hoffnungsvoll"

Archivmeldung vom 16.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hannelore Kraft Bild: hannelore-kraft.de
Hannelore Kraft Bild: hannelore-kraft.de

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich gegenüber dem WDR insgesamt zufrieden gezeigt mit dem Sondertreffen der Ministerpräsidenten am Dienstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Es sind schwierige Gespräche, weil man eben sehr ins Detail gehen muss. Alle sind willig, wir sind uns auch einig mit dem Bund, dass man Richtung Europa gemeinsam die Solidarität einfordert." Deutschland erfülle seine Aufgaben. "Aber Europa muss sie auch erfüllen." Ein zentraler Punkt sei, dass nun Arbeitsgruppen eingesetzt würden, um die Asyl-Verfahren zu beschleunigen. "Es ist ganz dringend erforderlich, dass es hier eine Verbesserung gibt. Weil das uns wirklich belastet", sagte Kraft. "Ich bin hoffnungsvoll, dass sich jetzt einiges bewegt bis zum 24. September."

Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge soll es laut Kraft bereits ab dem 1. November neue Rechtsverhältnisse geben. "Auch das hilft den Kommunen, die besonders betroffen sind - beispielsweise Dortmund und Düsseldorf, wo ja auch die Züge ankommen", sagte Kraft dem WDR. Finanzielle Hilfen für Kommunen, die minderjährigen Flüchtlinge aufnehmen, sollen erst am 24. September auf dem Flüchtlings-Gipfel besprochen werden.

Außerdem untermauerte die Ministerpräsidentin gegenüber der Kanzlerin ihre Forderung, Langzeitarbeitslose in Flüchtlingseinrichtungen einzusetzen. "Auch damit wir den Menschen ein Signal geben: Wir handeln nicht nur für Flüchtlinge sondern kümmern uns um diejenigen bei uns, die langzeitarbeitslos sind", sagte Kraft dem WDR.

Quelle: WDR Westdeutscher Rundfunk (ots)

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