Migrationspolitik: Dobrindt dämpft Erwartungen an Drittstaaten-Rückkehrzentren

Alexander Dobrindt (2023)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Nach einem Treffen europäischer Innenminister in München räumt Alexander Dobrindt laut Deutschland-Kurier „juristische Hürden“ für geplante Rückkehrzentren außerhalb der EU ein. Diskutiert wurden Konzepte nach niederländischem Vorbild, etwa mit Blick auf Uganda.

Die Idee zielt auf Fälle, in denen Herkunftsstaaten eine Rücknahme verweigern; die Zentren sollen Rückführungen bündeln. Kritiker stellen Vereinbarkeit mit EU-Recht und Grundrechten infrage, Befürworter verweisen auf Abschreckung und Ordnung. Der deutsche Beitrag zur Debatte wird nun in Ressorts und Parlamenten weiterverhandelt.

Aus Brüssel kommt der Hinweis, dass Rückkehr bislang nur selten gelingt und Kapazitäten fehlen. Nationale Alleingänge bergen rechtliche und politische Risiken, könnten aber Pilotrahmen liefern. Entscheidend bleibt, ob Partnerländer belastbare Garantien abgeben.

Quelle: ExtremNews