Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schwarz-Gelb will Mehrwertsteuerreform

Schwarz-Gelb will Mehrwertsteuerreform

Archivmeldung vom 15.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Birgit Homburger Bild: FDP
Birgit Homburger Bild: FDP

FDP und CDU erhöhen den Druck auf Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Reform des Mehrwertsteuersystems auf den Weg zu bringen. "Wir wollen schnellst möglich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission einsetzen, damit wir noch in dieser Legislaturperiode zu einem Ergebnis kommen", sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der Zeitung "Die Welt".

Es sei fest verabredet, "das völlig undurchschaubare und unverständliche Mehrwertsteuersystem insgesamt auf den Prüfstand zu stellen. FDP und Union wollen das schaffen, woran sich noch keine Regierung vorher herangetraut hat, ein nachvollziehbares Mehrwertsteuersystem zu etablieren", sagte Homburger. Schon auf der nächsten Sitzung des Koalitionsausschusses solle ein konkreter Fahrplan beschlossen werden, forderten auch Vertreter aus Schäubles eigener Partei. "Wir sollten das Projekt einer Neuregelung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes jetzt entschlossen anpacken und diese Frage schnell entscheiden", sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU, Leo Dautzenberg. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz solle auf den Bereich der Daseinsvorsorge beschränkt werden, also auf Lebensmittel, Öffentlichen Personennahverkehr und Kultur, so Dautzenberg. Auch die Grünen befürworteten eine Reform des Mehrwertsteuersystems.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

 

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte podest in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige