Linken-Fraktionschef Bartsch bezeichnet Koalitions-Lösung im Fall Maaßen als "Kasperletheater"

Dietmar Bartsch Bild: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat scharfe Kritik an der Übereinkunft der Regierungskoalition in der Personalie Maaßen geübt. "So ein unwürdiges Geschacher, so ein Kasperletheater schadet der Demokratie", erklärte Bartsch im phoenix tagesgespräch (24. September 2018).

Die Entscheidungen der großen Koalition könne niemand mehr nachvollziehen. "Jemand, der für den Inlandsgeheimdienst zuständig ist und diese Aufgabe wegen Verfehlungen nicht mehr wahrnehmen darf, koordiniert jetzt die Beziehungen zu ausländischen Diensten. Das ist doch absurd", kritisierte Bartsch die am Sonntagabend von den Koalitionsspitzen gefundene Übereinkunft.

Bartsch machte deutlich, dass seiner Meinung nach Kanzlerin Angela Merkel die politischen Zügel nicht mehr in der Hand habe. "Sie hätte Innenminister Seehofer sagen müssen: Entweder Du entlässt Herrn Maaßen oder ich entlasse Dich. Das wäre Führungsstärke gewesen. Aber dazu ist sie nicht mehr in der Lage." Der Linken-Fraktionschef war überzeugt, dass die Streitereien in der Koalition nach den Wahlen in Bayern und Hessen und den sich abzeichnenden Verlusten für die Regierungsparteien weitergehen werden. "Diese Koalition hat keine Chance mehr und schadet Deutschland", so Bartsch.

Quelle: PHOENIX (ots)