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Özdemir nennt Bedingungen für Koalition mit Grünen

Archivmeldung vom 15.02.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.02.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Schöne Grüne Welt: Die neuen Ikonen totalitärer Gesellschaftsexperimente heißen nicht mehr Marx, Engels und Lenin, sondern Habeck, Hofreiter und Roth.
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Bild: AN / Eigenes Werk

Für den frühere Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir sind große Gemeinsamkeiten in der Klimapolitik und in sozialen Fragen Bedingung für eine Koalition mit seiner Partei auf Bundesebene.

"Wer Vorfahrt für Klimaschutz, gemeinsam mit der Wirtschaft möchte, wer den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt", der komme für die Grünen als Partner in Frage, sagte der Bundestagsabgeordnete der "Südwest Presse".

Zu Teilen der Linken ging er auf deutliche Distanz: "Für die Zusammenarbeit mit denen innerhalb der Linkspartei, die grotesken Verschwörungstheorien zum Fall Nawalny und zur Rolle Putins anhängen, fehlt mir die Phantasie." Man könne "nicht zwischen guten und schlechten Diktatoren unterscheiden, wie es einem gefällt", sagte Özdemir. Das müsse die Linke klären. Zu seinen eigenen politischen Ambitionen im Falle einer Bundesregierung mit grüner Beteiligung äußerte sich Özdemir nicht.

"Ich will gerne mit anpacken, damit die Grünen in der nächsten Bundesregierung sitzen", sagte er und fügte hinzu: Über Ämter werde nach der Wahl, "nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen" entschieden. Mit Blick auf das Pkw-Maut-Debakel im Bundesverkehrsministerium forderte er jedoch, dass der nächste Bundesverkehrsminister nicht mehr aus Bayern von der CSU kommen dürfe. Özdemir gilt als Verfechter einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene. 2017 war er an den letztlich gescheiterten Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition in Berlin beteiligt. Bei der Bundestagswahl im Herbst tritt er erneut in seinem Wahlkreis Stuttgart I an. Er wolle "diesmal nicht nur bundesweit grüner Stimmenkönig werden, sondern auch das Direktmandat holen", nannte er als Ziel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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