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Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nicht

Archivmeldung vom 26.10.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.10.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

Der Entzug des Hessentags für die Stadt Alsfeld wegen finanzieller Überlastung zeigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, dass die Landesregierung nicht weiß, was im Land und seinen Städten tatsächlich los ist.

"Die Landesregierung versucht bei jeder Gelegenheit den Eindruck zu erwecken, dass durch ihre vorgeblich kommunalfreundliche Politik in den hessischen Kommunen alles bestens laufe und sie keine finanziellen Schwierigkeiten hätten.

Dieses Traumgebilde hat jetzt durch die Überlegungen Alsfelds, den Hessentag wegen finanzieller Überbeanspruchung zurück zu geben und dem darauf folgenden Entzug durch die Landesregierung schwere Kratzer erhalten. Plötzlich spricht auch Staatskanzleichef Grüttner von der desolaten finanziellen Lage Alsfelds,von der in der Staatskanzlei und bei der Kommunalaufsicht vorher niemand etwas gemerkt haben will. Hier bricht wieder ein Kartenhaus der CDU-Landesregierung zusammen", bewertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, das Hessentagsdesaster.

"Neben den finanziellen Problemen vieler Kommunen ist jedoch auch zu bedenken, dass die Hessentage immer gigantischer werden, was maßgeblich von der Staatskanzlei zu verantworten ist. So kann es schnell mal zu einem Millionendefizit kommen, wenn beispielsweise das Wetter nicht mitspielt und Karten für Mega-Veranstaltungen liegen bleiben. Wir müssen uns als Landesspolitiker deshalb Gedanken machen, wie wir es auch in Zukunft weniger finanzkräftigen Kommunen ermöglichen können, einmal einen Hessentag auszurichten. Denn trotz aller Landeszuschüsse bleibt ein Defizit ein Defizit,das von den Bürgerinnen und Bürgern der Ausrichterstadt abgetragen werden muss,lange nachdem die zehn tollen Tage vorbei sind", macht Frank Kaufmann klar, dass der Fall Alsfeld eine größere Dimension hat.

Quelle: Pressemitteilung Vogelsberger Online Zeitung


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