Polen fürchtet Schwedter Abgas

Der geplante Bau einer Abfallverbrennungsanlage in Schwedt (Uckermark) stößt auf polnische Proteste. Weil die Emissionen der von der Georg Leinfelder GmbH (Leipa) geplanten Anlage "in erster Linie die polnische Seite betreffen" würden, erwägen zwei Gemeinden und der Naturschutzpark "Unteres Odertal" eine Beschwerde bei der EU-Kommission, um das Projekt zu stoppen.

Leipa verweist auf ein Gutachten des Landesumweltamtes, in dem von zu vernachlässigenden Schadstoffwerten die Rede ist. Polen sei zudem bereits seit 2006 über die Planungen informiert worden.

Das Kraftwerk, in dem jährlich 210 000 Tonnen Reststoffe verbrannt werden sollen, wird von Leipa zur Energiegewinnung für die benachbarte Papierfabrik gebaut. Der Bürgermeister der Stadt Gryfino, Henryk Pilar, und die Chefin des Naturschutzgebietes, Blandyna Migdalska kritisierten jetzt auf einer Pressekonferenz, dass der Bau der Anlage im Januar genehmigt worden sei, ohne polnische Bedenken zu berücksichtigen. Eine Studie über die Folgen der Anlage auf die Umwelt, die man erst jetzt erhalten habe, erfasse nur die deutsche Seite. Man gehe jedoch davon aus, dass "70 Prozent des Windes im Bereich Schwedt in nordöstliche Richtung wehen".

Der Geschäftsführer der Leipa Holding, Peter Probst, zeigte sich verwundert: "Die polnische Seite ist von Anfang an einbezogen worden. Wir haben Übersetzungen aller eingereichten Genehmigungsunterlagen angefertigt. Polnische Einwände sind geprüft und von der Genehmigungsbehörde als irrelevant eingeschätzt worden." Aus der Rauchgasreinigung würden maximal 200 Milligramm Stickoxide pro Kubikmeter sowie höchstens 0,1 Nanogramm Dioxine und Furane   entweichen. Laut Probst handele es sich damit um Werte unterhalb der Wahrnehmbarkeit. Ein großer Teil der 153 Millionen Euro umfassenden Investition fließe in den Umweltschutz.

Das Landesumweltamt Brandenburg hatte am 25. Januar 2008 nach dem immissionsschutzrechtlichen Gutachten den Bau zur Genehmigung der Abfallverbrennungsanlage erteilt. Polens Umweltministerium war 2006 erstmals von dem Projekt unterrichtet worden. Der neue polnische Vize-Umweltminister Maciej Trzeciak kündigte jetzt dennoch an, das Problem bei einer Sitzung der deutsch-polnischen Umweltkommission in zwei Wochen zur Sprache bringen zu wollen.

Quelle: Märkische Oderzeitung