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SSW: Freien Radios und Offenem Kanal droht der Aderlass

Archivmeldung vom 28.11.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: SSW
Bild: SSW

Das Digitalradio DAB+ schreitet voran, doch auch das lineare UKW wird noch von vielen Menschen genutzt. Die Rundfunkanbieter müssen daher im Dualbetrieb arbeiten - was vor allem freie Anstalten und den OK vor ein Kostenproblem stellt. Dies berichtet Lars Harms von der SSW-Landtagsfraktion.

Harms weiter: "Wie eine kleine Anfrage des Vorsitzenden der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms, ergeben hat, sehen sich sowohl die nichtkommerziellen freien Radiosender als auch der Offene Kanal außerstande, die Kosten für einen Dualbetrieb (Simulcast) aus eigenen Haushaltsmitteln zu finanzieren.

"Während der öffentlich-rechtliche dies aus Rundfunkgebühren bezahlen kann, müssen Privatsender das Geld erstmal verdienen. Der Offenen Kanal und die freien Sender haben hingegen gar keine Möglichkeit, diese Kosten zu erwirtschaften", sagt Lars Harms.

Zwar gebe es für einen Übergangszeitraum von 2024 bis 2026 noch die Möglichkeit, beide Verbreitungswege für einen günstigeren Preis zu buchen. "Aber spätestens danach ist Schluss. Gerade die freien nichtkommerziellen Radios sind damit überfordert und drohen nun von ihren Hörern abgeschnitten zu werden", so Harms.

Bis 2025/2026 soll für DAB+ ein Ausbau sichergestellt sei, der dem von UKW entspricht, teilt die Landesregierung in ihrer Antwort auf die kleine Anfrage mit. Spätestens dann sollte eigentlich das lineare UKW abgeschaltet werden. Doch glauben mag daran niemand so recht. Denn die Nachfrage nach UKW bleibt bundesweit stabil. Deshalb haben die regierungstragenden Fraktionen in Bayern bereits eine Verlängerung der UKW-Frequenzen bis 2035 vereinbart.

Die schleswig-holsteinische Landesregierung lässt hingegen auf Anfrage offen, zu wann eine Abschaltung geplant ist.

"Für die Rundfunkanstalten sind das keine guten Nachrichten, denn das bedeutet: Doppelte Kosten auf unbestimmte Zeit", sagt Harms und sieht das Land in der Pflicht:

"Der SSW hatte einen entsprechenden Antrag zur Unterstützung der Freien Radios in den Landtag eingebracht, den Schwarz-Grün jedoch leider abgelehnt hat. Für mich ist das völlig unverständlich. In Sonntagsreden über Medienvielfalt schwadronieren, und gleichzeitig untätig zusehen, wie genau diese auf den Abgrund zuläuft. Das passt für mich nicht zusammen", kritisiert der SSW-Abgeordnete.

Die kleine Anfrage des SSW und die Antwort der Landesregierung sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl20/drucks/01500/drucksache-20-01582.pdf

Quelle: SSW

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