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RT DE will einstweilige Verfügung gegen seine YouTube-Sperre bewirken

Archivmeldung vom 21.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
RT DE
RT DE

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das russische Medium RT DE hat eine einstweilige Verfügung gegen seine YouTube-Sperre bei einem Gericht eingereicht. Allerdings hatte Google mit diesem Schritt gerechnet und seine Argumente gegen die Wiederherstellung der Kanäle im Voraus vorgelegt. RT DE will nun weiter gegen die Sperre vorgehen, schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite:„Unsere Anwälte beantragten die einstweilige Verfügung gegen die Sperrung und die Streiks gegen RT DE“, teilte die Geschäftsführerin von RT DE, Dinara Toktosunowa, am Donnertag via Telegram mit. Dieser Schritt erfolgte, nachdem der Sender keine Reaktion auf ein Schreiben zur Vorbereitung des Verfahrens von Google, dem Betreiber des YouTube-Videodiensts, erhalten hatte.

Somit wollte RT „ein schnelles Mittel zum Schutz“ seiner Interessen einsetzen, schrieb Toktosunowa. Bei einer einstweiligen Verfügung könnte ein Urteil innerhalb weniger Tage oder Stunden fallen. Dieses kann danach auch bestritten werden.

„Aber es stellte sich heraus, dass zu dem Zeitpunkt, als wir den Antrag einreichten, bereits ein Einspruch von Google bei Gericht vorlag“, so die Geschäftsführerin weiter.

„Das heißt, die Google-Jungs haben ihre Argumente im Voraus dorthin geschickt und gesagt, sollte RT DE zu Ihnen kommen, hier sind halt die Gründe, warum Sie nicht zu seinen Gunsten entscheiden dürfen.“

Gemäß den Vorschriften hat RT DE nun bis zum 26. Oktober Zeit, um sich mit dem Einspruch von Google vertraut zu machen und seinen Standpunkt darzulegen. „Wir kämpfen also dafür, dass unsere Kanäle wiederhergestellt werden“, betonte Toktosunowa. „Aber das ist keine leichte Aufgabe und wird wahrscheinlich lange dauern.“

Anfang Oktober hatten RT DE sowie sein Ausweich-Kanal „Der Fehlende Part“ Berufung bei YouTube eingereicht, nachdem ihre Kanäle dauerhaft gelöscht worden waren. Der Rechtsdienst des Videoportals bestätigte daraufhin den Erhalt der Klage und leitete sie an die zuständige Behörde für die genaue Prüfung weiter.

YouTube-Sperre

Ende September hatte der Videodienst YouTube zwei deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT dauerhaft gelöscht. Aus Sicht der Chefredakteurin von RT, Margarita Simonjan, sei diese Entscheidung eine vollwertige Erklärung eines Medienkriegs.

Aus dem russischen Außenministerium hieß es, die Sperre sei „mit offensichtlicher Begünstigung, wenn nicht auf Drängen“ der deutschen Seite geschehen. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte Ende September, die Sperrung der YouTube-Kanäle behindere den Medienbetrieb, bedeute Zensur und verstoße grob gegen die russischen Gesetze.

Regierungssprecher Steffen Seibert erwiderte daraufhin, die Bundesregierung oder Vertreter der Regierung hätten mit der Sperre nichts zu tun: „Wer anderes behaupte, bastele sich laut Seibert ‘eine Verschwörungstheorie‘ zurecht.“ "

Quelle: SNA News (Deutschland)

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