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Stefan Magnet bei der großen AUF1-Pressekonferenz: „Die ARD hat sich mit den Falschen angelegt!“

Archivmeldung vom 30.03.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.03.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AUF1 / Eigenes Werk
Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Heute war es endlich so weit: Die mit Spannung erwartete große AUF1-Pressekonferenz zum Markenrechtsstreit mit der milliardenschweren ARD. Wie berichtet, möchte diese über das Patentamt Österreich die Löschung unserer Marke AUF1 erwirken. Dem hat heute AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in aller Form widersprochen – flankiert von einer Phalanx von fünf Anwälten.

Herausgekommen ist dabei eine juristisch geballte Entgegnung, die sich gewaschen hat – und die jetzt beim Patentamt eingebracht wurde. Obwohl uns der Oberösterreichische Presseklub mit einer fadenscheinigen Begründung kurz vor dem Termin die Räumlichkeiten gekündigt hatte, ließen sich zahlreiche freie Journalisten dieses Ereignis nicht entgehen. So berichteten u. a. RTV, Info-DIREKT, Unzensuriert, Report24 vor Ort von unserer Pressekonferenz.

Nachdem die monatelangen Versuche der ARD, den Sender AUF1 durch mediale Attacken in die Knie zu zwingen, erfolglos geblieben waren, eröffnete das bundesdeutsche Fernseh-Flaggschiff eine weitere Front: Man ging juristisch gegen den österreichischen Sender vor, und zwar in Form eines Markenrechtsstreits. So wurde die Behauptung aufgestellt, das AUF1-Logo gleiche dem der ARD. In einer Pressekonferenz in Linz nahm heute AUF1 mit seinen fünf Anwälten dazu Stellung und ging in die Offensive. 

Bedenkt man, dass die ARD-Gruppe mit dem ZDF im Jahre 2023 ein Budget von über zehn Milliarden Euro, bestehend aus Zwangsgebühren und Steuergeldern hat, dann kann man ermessen, wie mächtig diese Institutionen sind. Und sie versuchen auf ihren Kanälen eine gleichgeschaltete, erdrückende Einheitsmeinung den Zusehern im deutschen Sprachraum aufzuzwingen. Dies schließt auch das Bestreben mit ein, andere, vor allem alternative und unabhängige Sender an den Rand zu drücken und bedeutungslos zu machen.

Gegenschlag gegen ARD

Letztlich sollen diese ganz ausgeschaltet werden. AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet formulierte das so: „Würde es alternative Medien nicht geben, könnte das System tun und lassen, was es möchte. Und wir haben gesehen, was sie wollen, wem sie dienen, wie sehr sie ihr eigenes Volk verachten und verkaufen.“ Auch aus diesem Grunde ist es dem AUF1-Chefredakteur so wichtig, dass der ARD mit ihrem Ansinnen Einhalt geboten wird. Und Magnet legte nach und scheut sich auch nicht, sich mit dem scheinbar übermächtigen Gegner anzulegen: „Wir werden die ARD mit Verfahren eindecken und die markenrechtliche Löschung ihres Einsers erwirken. Die haben sich mit den Falschen angelegt“, erklärte er kämpferisch und siegessicher. Auch durch die kurz vor der Pressekonferenz ausgesprochene Kündigung der Räumlichkeiten durch den Oberösterreichischen Presseklub hatte sich AUF1 nicht beeindrucken lassen und den Tagungsort kurzerhand in die eigenen Büroräumlichkeiten verlegt.

Rechtsanwälte siegessicher

Mit am Tisch saßen neben Stefan Magnet fünf Rechtsanwälte, die AUF1 im Markenrechtsstreit vertreten. Jeder von ihnen ist ein Experte auf seinem Gebiet. Es handelte sich dabei um Dr. Dieter Rautnig, Mag. Markus Koisser, Dr. Georg Prchlik, Mag. Gerold Beneder und Dr. David M. Suntinger. Dr. Prchlik, der erst kürzlich bei AUF1 im Interview war, wies auf die Brisanz des Rechtsstreits hin: „Um ein Unternehmen zu vernichten, kann man dem Tischler den Hammer nehmen, um einen Fernsehsender zu vernichten, nehme ich ihm seine Marke.“ Und er erklärte auch klipp und klar, wo er steht: „Zwischen uns und den Mainstream-Medien liegt ein Schwert. Wir wollen mit diesen Medien nichts zu tun haben.“ Abschließend gab er seiner Überzeugung Ausdruck, dass es keinerlei Ähnlichkeit der Marken bzw. Logos von ARD und AUF1 gebe.

ARD ohne Rechtspersönlichkeit

Dr. Rautnig wies darauf hin, dass der klagenden ARD schon die Rechtspersönlichkeit fehle. Daher sei ihr eingebrachter Widerspruch, der auf Löschung der Marke AUF1 abzielt, nicht rechtens. Außerdem sei der falsche Adressat gewählt worden, nämlich Stefan Magnet als Privatperson und nicht als Markeninhaber. Aufgrund von Verfristung sei der Widerspruch auch nicht zu korrigieren. Ins selbe Horn blies Dr. Suntinger. Wegen der falschen Zustellung sei der eingebrachte Widerspruch zurückzunehmen bzw. unwirksam.

Auch materiell aussichtslos

Mag. Koisser ging dann auf die materielle Komponente ein. So sei die Nummer 1 im audiovisuellen Bereich ganz gängig. Demnach sei eine „Patentierung“ dieser Nummer 1 nicht möglich. Auf diese Ziffer eine Verwechslung oder Ähnlichkeit aufzubauen, ginge deshalb nicht. Dr. Prchlik legte sodann die Unterschiede beider Logos dar. Vor allem Schrift und Art des Logos ließen keine Verwechslung beim Konsumenten zu. Dr. Suntinger ergänzte dabei, dass Nummernlogos generisch seien und allen zugänglich zu sein hätten. Daraus folgerte er: „Wir fordern daher die Löschung der Marke ARD.“

AUF1 soll ausgeschaltet werden

Der ARD ginge es in erster Linie um eine Verhinderung der Ausstrahlung des Programms von AUF1. Eine abschließende Ergänzung nahm Mag. Beneder vor, der von einem „klassischen Kampf David gegen Goliath“ sprach. Es sei offensichtlich, dass beide Sender ganz unterschiedliche Personengruppen ansprechen.

Stefan Magnet beendete die Pressekonferenz mit der Ankündigung: „Wir blasen zum Gegenangriff. Wir beantragen die Löschung des Einsers der ARD.“ Schließlich gehe es um das Existenzrecht nicht nur von AUF1, sondern aller alternativen Sender.

Quelle: AUF1

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