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DJV kritisiert Durchsuchung bei einem Berliner Journalisten

Archivmeldung vom 15.06.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.06.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Deutsche Journalisten-Verband hat gegen die Durchsuchung und Beschlagnahme protestiert, die auf Beschluss des Berliner Amtsgerichts Tiergarten vom Landeskriminalamt Berlin bei einem Berliner Journalisten durchgeführt wurde.

Laut Gerichtsbeschluss vom 11. Juni wird dem Journalisten die "Nichtanzeige geplanter Straftaten" vorgeworfen. Die Aktion steht offenbar im Zusammenhang mit einer Serie von Brandanschlägen auf Fahrzeuge in Berlin, als deren Täter die Sicherheitsbehörden Angehörige der linksradikalen Szene vermuten. Der von der Ermittlungsmaßnahme betroffene Journalist hat im linken Spektrum recherchiert und fotografiert. Die Sicherheitskräfte beschlagnahmten unter anderem einen Datenträger mit Fotos von Aktivisten aus der linken Berliner Szene.

"Die Aktion des Landeskriminalamtes ist ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. "Es hat den Anschein, dass es die Sicherheitskräfte auf Fotos und Informationen über Angehörige der linken Szene abgesehen hatten." Konken forderte die Behörden auf, dem Journalisten unverzüglich das beschlagnahmte Material zurückzugeben.

Die Berliner Staatsanwaltschaft war für eine Stellungnahme gegenüber dem DJV nicht erreichbar.

Quelle: DJV

 

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