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Mayer: GEMA - Überzogene Tarife helfen niemandem

Archivmeldung vom 30.05.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
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Derzeit läuft vor dem Deutschen Patent- und Markenamt das Schiedsstellenverfahren für neue Vergütungssätze der GEMA für Einzelveranstaltungen. Dazu erklärt der rechts- und medienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Die neue Tarifstruktur für Einzelveranstaltungen von nur noch zwei linear ansteigenden Tarifen ist dem Grunde nach der richtige Ansatz, um auch zukünftig einen angemessenen Schutz der Urheber zu gewährleisten. Insbesondere die Reduzierung von bisher elf auf zukünftig nur noch zwei unterschiedliche Modelle wird zu einer spürbaren bürokratischen Entlastung und besseren Nachvollziehbarkeit für kleinere Veranstalter führen. Dies unterstützt auch zukünftiges ehrenamtliches Engagement."

Mayer weiter: "Allerdings gehen die bisher von der GEMA vorgestellten Vergütungssätze weit über das noch zu vertretende Maß hinaus. Mögliche Steigerungen von mehreren hundert bis zu tausend Prozent für einzelne Anbieter sind völlig überzogen und zeigen, dass die herangezogenen Kalkulationsgrundlagen noch einmal überprüft und angepasst werden müssen. Anderenfalls würde ein angemessener Schutz von Urhebern völlig "ad absurdum" geführt. Schließlich lebt auch der Urheber davon, dass seine Werke aufgeführt und genutzt werden. Die neuen Tarife würden jedoch eher Geschäftsmodelle und bestehende Existenzen vernichten, als neue Unterstützer des geistigen Eigentums gewinnen. Verhandlungs- und Kompromissbereitschaft sollten daher die GEMA im laufenden Schiedsstellenverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt auszeichnen."

Hintergrund: Die GEMA hat Anfang April 2012 neue Vergütungssätze für Einzelveranstaltungen in einer unverhandelten Fassung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Im Anschluss daran wurde vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in München ein Schiedsstellenverfahren eingeleitet, da die entsprechenden Branchenverbände bisher den neuen Vergütungssätzen nicht zugestimmt haben. Das Verfahren wird voraussichtlich noch einige Monate andauern.

Quelle: CSU-Landesgruppe (ots)

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