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Verfahren der Verlage gegen die ProSiebenSat.1 Media AG vor dem Landgericht Hamburg für erledigt erklärt

Archivmeldung vom 09.01.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Verlage Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag KG, TV Spielfilm Verlag GmbH und Axel Springer AG haben das von ihnen angestrengte Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz vor dem Landgericht Hamburg gegen die ProSiebenSat.1 Media AG für erledigt erklärt.

Die ProSiebenSat.1 Media AG hat der Erledigung zugestimmt. Es gelten somit die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ProSiebenSat.1 Media AG von Programmbegleitmaterialien vom 1. September 2008 mit einer vom Landgericht Hamburg festgestellten Klarstellung.

Zuvor hatte der Verband der Zeitschriftenverleger ein Hauptsacheverfahren gegen die Verwertungsgesellschaft der privaten Sendeunternehmen, VG Media GmbH, wegen einer unentgeltlichen digitalen Nutzung des Programmbegleitmaterials in Elektronischen Programmführern vor dem LG Köln angestrengt. Das Urteil in diesem Verfahren wird bereits am 21. Januar 2009 verkündet.

Quelle: ProSiebenSat.1 Media AG

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