Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Ernährung Täuschungen bei Lebensmitteln: Schmidt will Verbraucher besser informieren

Täuschungen bei Lebensmitteln: Schmidt will Verbraucher besser informieren

Archivmeldung vom 05.05.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.05.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Andreas Dengs, www.photofreaks.ws / pixelio.de
Bild: Andreas Dengs, www.photofreaks.ws / pixelio.de

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will Verbraucher künftig besser über Gesundheitsgefährdungen und Täuschungen bei Lebensmitteln informieren. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, über den die "Welt" berichtet. Dabei soll auch auf die betroffenen Unternehmen Rücksicht genommen werden.

So sollen im Internet veröffentlichte Informationen über Verstöße nach sechs Monaten gelöscht werden. Zudem sei eine Härtefallklausel vorgesehen, die Unternehmen im Einzelfall vor dem Internetpranger bewahren kann. "Die Verbraucher haben einen Anspruch auf verlässliche Informationen über das, was in Lebensmitteln steckt und ob die Unternehmen sich an die rechtlichen Vorgaben halten", sagte Schmidt der "Welt".

Seit 2012 sind die Länder verpflichtet, schwere Verstöße zum Beispiel gegen Hygienevorschriften zu veröffentlichen. Die Umsetzung scheiterte aber bislang, weil der entsprechende Passus im Lebensmittelgesetzbuch von mehreren Gerichten als nicht verfassungskonform eingestuft wurde. Schmidt sagte der "Welt", er sei zuversichtlich, dass der jetzt vorgelegte Gesetzentwurf "einen rechtssicheren Vollzug" ermögliche. Mit der Androhung eines Internetprangers wollen Bund und Länder Lebensmittelbetriebe dazu bringen, sich konsequenter an die Vorschriften zu halten.

Die Veröffentlichung von Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen ist auch Thema auf der Verbraucherschutzministerkonferenz von Bund und Ländern, die am Mittwoch in Osnabrück beginnt. Die Ländern fordern die Einführung einer sogenannten Hygieneampel mit einer Skala von grün bis rot.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte atmet in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige