diagnose:funk fordert: Technikfolgenabschätzung und Bürgerbeteiligung first, 5G-Mobilfunk second

Archivmeldung vom 07.05.2019

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

5G (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk fordert eine fundierte Technikfolgenabschätzung und eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung ein, bevor der Stuttgarter Gemeinderat über einen bislang geheimen Telekom-Deal zum Breitbandausbau und zu 5G-Mobilfunk abstimmt. Völlig überraschend sollen schon am Donnerstag, den 9.5. die Stadträte über die Beteiligung der Stadt Stuttgart an der „Gigabit Region Stuttgart“ entscheiden. Hierbei handelt es sich um ein Versuchsprojekt der Telekom AG, bei dem für ganz Deutschland die Maßstäbe für Breitband- und 5G-Versorgung getestet werden sollen.

„Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat offensichtlich aus Stuttgart 21 nichts gelernt“, sagt Jörn Gutbier, Vorsitzender von diagnose:funk. „Nun will der OB an den Bürgern vorbei einen geheimen Telekom-Deal zum Breitbandausbau und zum 5G-Mobilfunk absegnen lassen. Der Breitband-Ausbau gehört aber in kommunale Hand, damit alle Bürger von schnellen Glasfaserverbindungen im gesamten Stadtgebiet profitieren. Und beim 5G-Mobilfunk gibt es noch nicht einmal eine fundierte, industrieunabhängige Technikfolgenabschätzungen. Aktuelle Studien zeigen eindeutig, dass von Mobilfunk-Strahlung ein Krebsrisiko für die gesamte Bevölkerung ausgeht. Diese Bedenken muss ein grüner OB ernst nehmen statt der Telekom mit einem geheimen Monopol-Vertrag auf den Leim zu gehen.“

diagnose:funk fordert, dass die Landeshauptstadt Stuttgart eine ernst gemeinte und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung zum Breitbandausbau und zum 5G-Mobilfunk durchführt. Dies betrifft u.a. die Bereiche Gesundheit, Datenschutz und Ökologie. Die Stadt Stuttgart hat jedoch die von der baden-württembergischen Landesregierung versprochene Bürgerbeteiligung beim Breitbandausbau bislang nicht durchgeführt. OB Fritz Kuhn lässt entsprechende Anfragen unbeantwortet.

Aktuelle, international hoch angesehene Studien wie die NTP-Studie oder die Ramazzini-Studie zeigen, dass Mobilfunkstrahlung Krebs auslösen kann.

Besprechung der NTP-Studie:

Besprechung der Ramazzini-Studie: