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Samsung darf weiterhin Handys in den USA verkaufen

Archivmeldung vom 18.12.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.12.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Samsung Galaxy S2
Samsung Galaxy S2

Lizenz: CC0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der südkoreanische Elektronikriese Samsung hat im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Apple einen Erfolg eingefahren und muss seine Handys nicht vom US-Markt nehmen. Apple hatte beantragt, den Verkauf von 26 meist älteren Samsung-Modellen in den USA zu verbieten.

Ein Gericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien wies diesen Antrag nun ab: Die betroffenen Samsung-Geräte verfügten über eine Fülle von Funktionen. Nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, begründete die Richterin ihre Entscheidung. Weiterhin habe Apple nicht ausreichend beweisen können, dass Samsung mit dem Verkauf seiner Smartphones, die gegen die Patente von Apple verstoßen haben, den Verkauf des iPhone in den USA hinreichend beeinflusst hätte.

Die beiden Elektronikriesen liefern sich seit längerem einen Patentstreit und haben sich gegenseitig mit Klagen überzogen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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