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Facebook zahlt nach Datenschutz-Verfahren Strafe in Russland

Archivmeldung vom 26.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Anja Schmitt
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Bild: pexels

Das Internetunternehmen Facebook hat eine Geldstrafe von vier Millionen Rubel (umgerechnet 44.415 Euro) gezahlt, weil es keine Informationen über die Lokalisierung von Datenbanken russischer Benutzer offengelegt hat, teilte die Pressesprecherin des Taganski-Gerichts in Moskau, Sulfija Grintschuk, mit.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "„Das Gericht hat die Verordnung über die Beendigung des Vollstreckungsverfahrens erhalten“, erklärte die Sprecherin.

Ende Januar leitete die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien und Datenschutz Roskomnadzor ein Verwaltungsverfahren gegen Facebook und Twitter ein, die die Informationen zur Lokalisierung von Datenbanken russischer Benutzer auf Servern in Russland nicht rechtzeitig geliefert hätten. Die Höchststrafe beträgt bis zu sechs Millionen Rubel.

Im Februar verurteilte das Gericht die ausländischen Unternehmen gemäß Artikel 13.11 Teil 8 des Verwaltungsgesetzbuchs wegen Verstoßes gegen die Rechtsvorschriften im Bereich personenbezogener Daten zu einer Geldstrafe, die sie verpflichtet, Daten von russischen Staatsbürgern auf russischem Territorium zu speichern. Twitter legte daraufhin Berufung gegen die Entscheidung ein. "

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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