Pianist Arne Schmitt in Untersuchungshaft: Ein Fall von Aktivismus und Justiz

Arne Schmitt, Archivbild

Bild: Eigenes Werk /SB

Der Pianist und Aktivist Arne Schmitt, bekannt für seine unkonventionellen Protestaktionen mit einem Konzertflügel, sitzt seit dem 3. September 2025 in Untersuchungshaft. Die Verhaftung ereignete sich direkt im Saal des Berliner Landgerichts während seines laufenden Berufungsverfahrens. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm einen tätlichen Angriff auf einen Schöffen und einen Justizwachtmeister vor – Vorwürfe, die in der Öffentlichkeit aufgrund ihrer Umstände kontrovers diskutiert werden. Dies berichten diverse Medien übereinstimmend.

Die Behörden begründen die Haft mit Flucht- und Verdunkelungsgefahr, doch Kritiker sehen darin eine unverhältnismäßige Eskalation.

Hintergrund eines ungewöhnlichen Prozesses

Arne Schmitt, der sich selbst als „Friedenspianist“ bezeichnet, geriet erstmals ins Visier der Justiz durch Vorfälle während Demonstrationen in den Jahren der Corona-Pandemie. Im Zentrum steht eine Anklage wegen Landfriedensbruchs, bei der er angeblich mit seinem motorisierten Klavier Polizeisperren durchbrochen haben soll.

Schmitt, der ohne Anwalt agiert und sich selbst verteidigt, hat in dem Verfahren wiederholt die Namen der beteiligten Richter und Schöffen erfragt, um Strafanzeigen wegen angeblicher Rechtsbeugung stellen zu können. Diese Forderungen wurden abgelehnt, was die Spannungen im Gerichtssaal steigerte.

Der aktuelle Haftbefehl bezieht sich jedoch nicht auf den ursprünglichen Prozess, sondern auf einen neuen Vorfall. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll Schmitt nach einer früheren Verhandlung versucht haben, einen Schöffen anzusprechen, um dessen Identität zu erfahren. Dies wurde als Angriff gewertet, ergänzt durch den Missbrauch des Notrufs und falsche Aussagen.

Schmitt lebt in einem Wohnmobil und hat keinen festen Wohnsitz, was als zusätzlicher Grund für die Haft angeführt wird – eine Begründung, die angesichts seiner regelmäßigen Teilnahme an Gerichtsterminen von Beobachtern als schwach empfunden wird.

Der Vorfall: Eskalation oder Missverständnis?

Augenzeugenberichte und eine verfügbare Videoaufnahme zeichnen ein anderes Bild als die offizielle Darstellung. Schmitt soll den Schöffen ruhig angesprochen haben, ohne körperliche Aggression zu zeigen. Ein Sicherheitsbeamter intervenierte, indem er Schmitt zurückdrängte, doch der Aktivist blieb nach den Aufnahmen gelassen.

Dennoch wurde der Vorfall als Bedrohung interpretiert, was zu tumultartigen Szenen im Gerichtssaal führte: Unterstützer Schmitts versuchten, sein Smartphone zu sichern, was von Justizbeamten verhindert wurde. Der Prozess wurde daraufhin vertagt.

Staatsanwalt Tim Kaufmann bezeichnete das Verhalten als „neue Qualität“ und betonte, dass Angriffe auf Schöffen die Grundlagen des Rechtsstaats untergraben.

Schmitts Versuch, den Schöffen unter Berufung auf das „Jedermannsrecht“ festzunehmen, mag ungeschickt gewesen sein, doch die sofortige Inhaftierung wirft Fragen auf. Eine neutrale Analyse des Videos – etwa durch unabhängige Experten – deutet darauf hin, dass die Strafbegriffe hier möglicherweise überdehnt werden.

Kritiker argumentieren, dass eine solche Maßnahme in vergleichbaren Fällen, etwa bei Blockadeaktionen von Klimaschützern, selten angewendet wird, was auf eine selektive Härte hindeutet.

Öffentliche Reaktionen und Polarisierung

Die Verhaftung hat in alternativen Medien und unter Schmitts Anhängern Empörung ausgelöst. Aktivisten wie Rüdiger Borrmann, ein Prozessbeobachter, rätseln über die plötzliche Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld.

Auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) wird der Fall als Beispiel für einen „verfaulten Rechtsstaat“ dargestellt, während skeptische Stimmen die Meldungen als übertrieben abtun und auf Schmitts Vergangenheit als Querdenker hinweisen.

Mainstream-Medien berichten zurückhaltend, doch die Diskussion ist polarisiert: Während einige die Justiz für ihre Entschlossenheit loben, sehen andere in der Haft eine Überreaktion, die den Aktivismus kriminalisiert. Schmitts finanzielle Belastung durch die Prozesse – er ist mittellos und auf Spenden angewiesen – verstärkt das Bild einer unverhältnismäßigen Belastung.

Offene Fragen zur Verhältnismäßigkeit

Die Dauer der Untersuchungshaft ist unklar und hängt von weiteren Ermittlungen ab. Schmitt, der bisher ohne professionelle Verteidigung auskam, könnte nun gezwungen sein, einen Anwalt zu engagieren. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen auf: Ist die Inhaftierung eines Mannes, der friedlich, wenn auch beharrlich, für Transparenz eintritt, angemessen? Oder offenbart er eine Justiz, die bei politisch sensiblen Themen zu harten Mitteln greift? Eine ausgewogene Betrachtung der Beweise, einschließlich des Videos, könnte Klarheit schaffen – bis dahin bleibt der Vorfall ein Symbol für die Spannungen zwischen Aktivismus und Staat.

Datenbasis:

1. Demokratischer Widerstand: Arne Schmitt – Verhaftung im Gerichtssaalhttps://demokratischerwiderstand.de/artikel/521/arne-schmitt-verhaftung-im-gerichtssaal
2. Tagesspiegel: „Friedenspianist“ wollte Schöffen festnehmen – Querdenken-Aktivist in Berliner Gerichtssaal verhaftethttps://www.tagesspiegel.de/berlin/friedenspianist-wollte-schoffen-festnehmen-querdenken-aktivist-in-berliner-gerichtssaal-verhaftet-14274662.html
3. Reitschuster.de: Pianist Arne Schmitt in U-Haft – Die Schande des Rechtsstaatshttps://reitschuster.de/post/pianist-arne-schmitt-in-u-haft-die-schande-des-rechtsstaats/
4. Instagram-Reel: Video zum Vorfallhttps://www.instagram.com/reel/DOKAiCujHWE/
5. X-Post von @Schlafsheephttps://x.com/Schlafsheep/status/1963283783420920083
6. KRIMG: PDF-Dokument (unbekannter Kontext)http://www.krimg.de/drupal/files/9783964100191.pdf
7. Sozialministerium Baden-Württemberg: Abschlussbericht Kommission Kinderschutz Band Ihttps://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Publikationen/Abschlussbericht_Kommission-Kinderschutz_Band-I.pdf
8. YouTube-Video: Bzcw1_bwSbIhttps://www.youtube.com/watch?v=Bzcw1_bwSbI
9. LFV Hessen: Bericht 2022https://lfv.hessen.de/sites/lfv.hessen.de/files/2023-11/lfv_bericht22_screen_neu_1123.pdf
10. Verfassungsblog: Kategorie Regionen/Policyhttps://verfassungsblog.de/category/regionen/policy/

Quelle: ExtremNews