Oskar Lipp: Die Wirtschaft schrumpft, anstatt zu wachsen – Merz und Söder schauen tatenlos zu

Bild: AfD Deutschland

Wie das Statistische Bundesamt aktuell mitteilt, sank das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal um 0,3 Prozent. Erwartet worden war lediglich ein Minus von 0,1 Prozent. In den beiden Quartalen zuvor gab es noch ein leichtes Wachstum. Vor allem die Industrieproduktion schwächelt. Im Verarbeitenden Gewerbe und im Baugewerbe verlief die Entwicklung so negativ, dass sie nicht einmal durch die Dynamik in der Rüstungsbranche kompensiert werden konnte.

Schlechter als im ersten Quartal schnitt auch der Außenhandel ab. Überdies übertrafen die Staatsausgaben die Einnahmen um rund 28,9 Milliarden Euro, und während der private Sektor stagniert bzw. schrumpft, wächst der Staat als Wirtschaftsakteur – etwa bei Beschäftigten und Konsumausgaben.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Oskar Lipp hat dazu eine klare Meinung: „Das ist also von der vollmundig angekündigten Wirtschaftswende und dem Investitionsturbo nach nur drei Monaten übriggeblieben: heiße Luft und lange Gesichter. Was will man aber auch von einem Bundeskanzler erwarten, der seine Amtszeit mit gebrochenen Versprechungen beginnt? Glaubt Friedrich Merz ernsthaft, auf diese Weise Vertrauen schaffen zu können? 

Offenbar nicht, sonst würde er sich nicht vor den innen- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen wegducken und lieber auf dem internationalen Parkett herumtänzeln, wo ihn aber ohnehin kaum jemand ernstnimmt. Und Markus Söder? Der steht kraft- und ideenlos daneben und schaut zu, übt sich lieber in Schmalspur-Populismus auf Nebenkriegsschauplätzen und überlegt verzweifelt, welches Essen er als nächstes posten soll. So wird das nichts mit dem Aufschwung. Da können die Herren noch so oft mit dem Finger auf Trumps Zölle zeigen, das entlässt sie nicht aus ihrer Verantwortung. Die Probleme müssen hier im Inland beherzt angepackt und gelöst werden. 

Wir brauchen eine vernünftige Energiepolitik, wir brauchen mehr finanzielle Spielräume für Unternehmen und Verbraucher, und wir brauchen viel weniger bürokratische Gängelung. Und das alles nicht übermorgen, nach der Sommerpause oder am Sankt-Nimmerleinstag, sondern jetzt. Schwarz-Rot kann es nicht, es fehlt an Mut und Entschlossenheit. Jetzt ist Zeit für die AfD.“

Quelle: AfD Bayern