Höcke: Hass und Hetze von links
Die Linke will Apollo-News »aus ihrem Kiez« vertreiben: Was sich wie ein Revierkampf unter Drogenkartellen anhört, ist nichts anderes als ein Angriff auf die Pressefreiheit. Da es an besseren Argumenten fehlt, versucht die Linke, Meinungen mit Gewalt zum Schweigen zu bringen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung.
Weiter heißt es darin: "Wenn Moritz Warnke, Bezirksvorsitzender der Linken Treptow-Köpenick, davon spricht, der Redaktion »das Leben unbequem [zu] machen«, dann ist das die übliche zynisch verklausulierte Sprache, wie wir sie aus den Bekennerschreiben der militanten Antifa auf Indymedia kennen.
Deutlicher drückt sich Kira Ayyadi von der Amadeu-Antonio-Stiftung aus: Sie schlägt vor, unter anderem »Druck auf den Vermieter« auszuüben. Wie das am Ende aussieht, davon können unzählige Haus- und Gaststättenbesitzer berichten. Unter Sachbeschädigung läuft da gar nichts.
Die Adresse für mögliche Anschläge wird auch gleich mitgeliefert. In dem Kampagnenflugblatt nimmt man auch die Firmen ins Visier, die bei Apollo-News Anzeigen schalten. Die Kampagne gegen das junge Magazin läuft ganz offiziell unter dem Logo der Linkspartei. Der besagte »Kiez« Berlin-Treptow ist übrigens der Wahlkreis von Gregor Gysi. Auf eine Distanzierung von der Bundespartei kann man lange warten. Auch die steuerfinanzierte Amadeu-Antonio-Stiftung sieht keinen Grund, sich von den Gewaltaufrufen ihrer Belltower-Redakteurin abzugrenzen.
Um so wichtiger ist es, daß die bürgerliche Mehrheitsgesellschaft den linksextremen Übergriffen Grenzen setzt. Die Amadeu-Antonio-Stiftung betreibt selbst genau diese »Haß und Hetze«, gegen die sie anzutreten vorgibt. Mit ihrer Beteiligung an Kampagnen gegen die Pressefreiheit ist sie längst selbst zu einem Problem für die Demokratie geworden. Es gibt keinen Grund, das weiterhin mit Steuer-Millionen zu fördern. Und die Union sollte sich ganz genau überlegen, ob sie die politischen Annäherungsversuche mit einer Partei, die Gewalt gegen Andersdenkende offen unterstützt, mit ihren Werten vereinbaren kann.
Quelle: Björn Höcke