28. November 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Die FDP hat nach Berichten über ein Arbeitspapier zum Ampel-Ausstieg reagiert und das betreffende Dokument veröffentlicht. "Aktuell gibt es diverse Presseanfragen, die sich auf ein internes Dokument der FDP-Bundesgeschäftsstelle beziehen. Weil wir falschen Eindrücken zum Charakter des Papiers vorbeugen wollen, haben wir uns dazu entschieden, zu diesem Vorgang Transparenz herzustellen", teilte die Partei am Donnerstag auf ihrer Webseite mit. Weiter lesen …

Als Ergebnis der nächsten Bundestagswahl könnten erstmals einzelne Regionen Sachsen-Anhalts keinen direkt gewählten Abgeordneten mehr nach Berlin entsenden. Das Umfrageinstitut Insa-Consulere geht davon aus, dass Halle und Magdeburg betroffen sein werden, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) berichtet. Eine Insa-Sprecherin sagte der MZ, es handele sich bei der Einschätzung um "Trends, basierend auf derzeit verfügbaren Daten". Weiter lesen …

Angela Merkel ist zurück auf der Bühne. Am Dienstag stellte die Altkanzlerin im Deutschen Theater in Berlin ihre Memoiren vor. Aus Sicht von Kritikern ein Buch ohne jede Selbstkritik. Wer etwas über die wahren Hintergründe dieser verhängnisvollen Kanzlerin und ihre DDR-Vergangenheit erfahren will, findet die Antworten in einer ebenfalls 2024 erschienenen Merkel-Biographie. Unter dem Titel „Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam“ hat Herausgeber Gerold Keefer eine kritische Bestandsaufnahme von Merkels Karriere und ihrer Kanzlerschaft vorgelegt. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.425,73 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL unterstützt die Forderung des Städtetages, die Notfallpraxen im Land nicht zu schließen: „Natürlich ist der drohende Ärztemangel hausgemacht! Die Landesregierung hat da schlicht nicht genug getan. Der Karren steckt im Dreck. Das Problem ist nicht im Hauruckverfahren zu lösen." Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl an Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Belästigung und Nötigung), an dem Zuwanderer beteiligt waren, um 16,5 % auf insgesamt 8.800. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Die Zusammensetzung der Wählerschaft in unserem Land wird tiefgreifend verändert: Zur vorgezogenen Bundestagswahl 2025 werden hunderttausende eingebürgerte Migranten, die beim letzten Urnengang noch nicht wahlberechtigt waren, erstmals ihre Stimme abgeben können. Voraussichtlich werden es mehr als 600.000 Personen sein – allein im vergangenen Jahr wurden rund 200.100 Personen eingebürgert. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

In Dänemark ist am Donnerstag das Mobilfunknetz der größten Telefongesellschaft TDC ausgefallen. Nutzer konnten mit ihren Handys auch Notrufnummern nicht mehr erreichen. Weiter lesen …

Linken-Chefin Ines Schwerdtner begrüßt das vom Bundeskabinett beschlossene Gewalthilfegesetz zum besseren Schutz von Frauen, sieht aber viel Luft nach oben. "Die Linke wird das Gewalthilfegesetz im Bundestag unterstützen, fordert aber erhebliche Nachbesserungen", sagte sie am Donnerstag. Weiter lesen …

Der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat in der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eine Regierungserklärung mit dem Titel „Für einen starken Wirtschaftsstandort!“ abgegeben. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat vor Plänen der Union gewarnt, im Falle eines Wahlsiegs das Heizungsgesetz und die damit geplanten Förderungen zu streichen. "Die CDU lässt die Menschen im Kalten sitzen und verhindert, dass sie preiswert und klimafreundlich heizen", sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

In deutschen Zahnarztpraxen besteht beim Einsatz von Zahnfüllungen mit Amalgam ein ausgeprägtes Ost-West-Gefälle. Zu diesem Ergebnis kommt die Krankenkasse Barmer in ihrem sogenannten Zahnreport, über den die "Welt" (Freitagausgabe) berichtet. Die Krankenkasse beleuchtete den bundesweiten Einsatz von Amalgam vor dem Hintergrund des EU-weiten Verbots von Amalgam-Füllungen ab dem 1. Januar 2025. Weiter lesen …

Die neueste Prognose der europäischen Flugsicherungsorganisation Eurocontrol erwartet auch in den kommenden Jahren ein deutlich geringeres Wachstum des Luftverkehrs in Deutschland als im restlichen Europa. Für den Zeitraum 2025 bis 2029 wird die Zahl der Flüge in Europa demnach im Durchschnitt um jährlich 2,3 Prozent steigen - in Deutschland dagegen nur um 1,7 Prozent, wie Eurocontrol am Donnerstag mitteilte. Weiter lesen …

Heute wird unser Programmentwurf als Leitantrag für den Bundesparteitag am 11. bis 12. Januar 2025 an die Delegierten versandt. Prof. Dr. Ingo Hahn, Vorsitzender der Bundesprogrammkommission, würdigt die unermüdliche Arbeit der ehrenamtlichen Mitglieder, die mehr als ein Jahr lang in den Landesfachausschüssen, Bundesfachausschüssen und der Bundesprogrammkommission den Programmentwurf ausgearbeitet haben: Weiter lesen …

Die Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff hat von der Bundesregierung eine transparentere Kommunikation über die aktuelle Bedrohungslage und Kriegsgefahr gefordert. "Zwar werden beispielswese Konzepte für neue Bunker- und Schutzanlagen verbreitet, aber nirgendwo findet eine offene Kommunikation darüber statt, wie akut die Bedrohungslage ist und was Deutschland tun muss, um sich dafür zu wappnen", sagte Deitelhoff der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnt CDU und CSU vor Gedankenspielen, die Schuldenbremse zu reformieren oder sich auf eine mögliche Koalition mit den Grünen einzulassen. "Wer mit linken Parteien über die Schuldenbremse verhandelt, öffnet die Büchse der Pandora. SPD und Grüne wollen die bei Intel gescheiterte Wirtschaftspolitik auf Pump fortsetzen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Das Verfassungsgericht Rumäniens hat am Donnerstag eine Neuauszählung der Stimmen der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen angeordnet. Die erwartete Entscheidung über Anträge auf eine Annullierung der Wahl vom vergangenen Sonntag wurde zugleich auf Montag verschoben. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 27. November, befuhr eine ortsunkundige Busfahrerin mit ihrem Omnibus die Hauptstraße in Fahrtrichtung Scheidt. Hierbei missachtete sie das Durchfahrverbot für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 Tonnen. Weiter lesen …

Nach Presseberichten hat Gesundheitsminister Lauterbach offenbar direkten Einfluss auf die Bewertung der Corona-Risikolage durch das Robert Koch-Institut genommen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge: Weiter lesen …

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Gewinnabschöpfung für die Strompreisbremse aufgrund der Ausnahmesituation nach dem russischen Angriffskrieg gebilligt hat, fordert die Linke eine dauerhafte Übergewinnsteuer auf Kernbereiche der Lebenshaltungskosten, um Preisanstiege zu bekämpfen. "So bleiben Einkauf und Heizung bezahlbar", sagte Parteichef Jan van Aken der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland wird im November 2024 voraussichtlich +2,2 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber Oktober 2024 um 0,2 %. Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich +3,0 %. Weiter lesen …

Der Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) sieht in der hybriden Kriegsführung Russlands eine Vorbereitung auf einen konventionellen Krieg gegen Nato-Staaten. "Russland sieht sich längst im Krieg mit dem gesamten Westen", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag will den bisherigen Bundesverwaltungsrichter Robert Seegmüller offenbar zur Wahl als Bundesverfassungsrichter vorschlagen. CDU und CSU hätten diesen Personalvorschlag vor einigen Tagen den Fraktionen von SPD, Grünen und FDP übermittelt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für seine Einflussnahme auf die Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts (RKI) in der Endphase der Coronapandemie kritisiert. "Karl Lauterbach hat die Öffentlichkeit offensichtlich belogen, als er erklärte, dass das RKI völlig frei von politischer Einflussnahme entscheiden konnte", sagte Kubicki dem "Tagesspiegel" am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Schauspieler Lars Eidinger legt Wert auf die Feststellung, nie betrunken auf der Bühne oder vor der Kamera gestanden zu haben. Über seinen Rechtsanwalt Christian Schertz ließ er am Donnerstag ausrichten, verschiedene Medien würden ihn in Bezug auf ein Gespräch mit Michel Friedman in der Reihe "Friedman in der Oper" in indirekter Rede falsch zitieren. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich erneut für weniger Regulierungen im Gebäudeenergiegesetz ausgesprochen. "Ich habe schon im vergangenen Jahr gesagt, dass wir das Gebäudeenergiegesetz einfacher und handhabbarer machen müssen", sagte Geywitz dem "Focus". Weiter lesen …

Nach einem Raubüberfall auf eine Spielhalle, der sich in der Nacht zu Montag, 14. Oktober, in Bremerhaven-Schiffdorferdamm ereignet hat, sucht die Polizei mit Bildern aus einer Überwachungskamera nach dem Unbekannten. Weiter lesen …

Angsichts der Ausweisung zweier deutscher Journalisten aus Russland hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter in Berlin einbestellt. Das bestätigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. "Die Ausweisung der ARD-Mitarbeiter durch Russland ist inakzeptabel und die Begründung schlicht falsch und gelogen. Wir verurteilen das in aller Deutlichkeit", sagte Baerbock. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), will die drohenden Strafzahlungen gegen Autobauer, deren Flotte die CO2-Grenzwerte überschreitet, verhindern. Die Branche stehe "massiv unter Druck", sagte Weber dem "Focus". Weiter lesen …

Ein peinlicher Moment für den Grünen-Wirtschaftsminister, der sich gerne mit rechtlichen Schritten beschäftigt: Um Deutschlands Ausstieg aus der Kernenergie abzusichern, bat er in einem geheimen Brief um französischen Atomstrom. Diese Informationen wurden nun durch einen laufenden Untersuchungsausschuss offengelegt. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat zu den letzten möglichen Gesetzesvorhaben des Bundestags vor seiner Auflösung Stellung genommen. "Wir haben uns alle darauf verständigt, dass wir das Thema Schutz des Bundesverfassungsgerichtes auf jeden Fall in dieser Legislatur noch klären wollen", sagte Meyer der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv. Weiter lesen …

Angesichts sich häufender Spionage und Sabotageaktionen haben die Grünen insbesondere dem Kanzleramt mangelnde Anstrengungen zum Schutz der Demokratie vorgeworfen. Weiter lesen …

Auch in Deutschland könnte das australische Urteil bei der Aufarbeitung der Corona-Verbrechen helfen. Das oberste Gericht des australischen Bundesstaates Queensland hat entschieden, dass die während der Corona-P(l)andemie zwischen 2021 und 2022 verhängte Impfpflicht unrechtmäßig war und gegen die Menschenrechte verstieß. Arbeitnehmer mussten sich – staatlich verordnet – impfen lassen oder eine Ausnahmegenehmigung vorlegen. Weiter lesen …

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Social-Media-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche nach australischem Vorbild gefordert. "Wir sollten unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Tech-Konzernen und ihren Social-Media-Plattformen schützen", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Die Debatte, die gerade in Australien geführt wird, brauchen wir auch in Deutschland." Weiter lesen …

Die Abschöpfung von sogenannten "Überschusserlösen" zur Finanzierung der "Strompreisbremse" war zulässig. Das urteilte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am Donnerstag. Eine entsprechende Verfassungsbeschwerde wurde abgewiesen. Weiter lesen …

Eine immowelt Analyse zeigt, welchen Einfluss verschiedene Wohnungsmerkmale auf die Angebotsmiete in den größten deutschen Städten haben: Weiter lesen …

Vor der vorgezogenen Bundestagswahl sieht FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer die Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal seiner Partei. Hier positioniere sich die CDU schon anders als noch vor einem halben Jahr, sagte er am Donnerstag der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Man ist offensichtlich bereit, die Schuldenbremse aufzuweichen, mehr Schulden zu machen." Weiter lesen …

Das Credo des Jahres bleibt: "Gegen Hass und Hetze". Eine umstrittene Aufforderung gegen die AfD hat sich, wie Berichte zeigen, als unzutreffend bezeichneten Aufruf zu einer Straftat entpuppt. Die Kölner Staatsanwaltschaft erkennt in der Äußerung nur eine "bildhafte" Ausdrucksweise, die durch die Meinungsfreiheit geschützt ist. Weiter lesen …

Im Streit um das Raketenabwehrsystems Arrow 3 sieht die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Stationierung in Brandenburg nicht als Grund, die Koalitionsbildung platzen zu lassen. Zwar warne auch sie vor einem Wettrüsten, sagte Wagenknecht dem "Spiegel". "Arrow 3 sind allerdings keine Angriffsraketen." Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph Meyer, hat sich gegen eine schnelle Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ausgesprochen. "Es bringt jetzt doch nichts, wenn wir jetzt einen Gesetzentwurf vorliegen haben - ohne Anhörung, ohne Diskussion, auch ohne breite öffentliche Diskussion und dann in einem schnellen Verfahren", sagte Meyer der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Donnerstag. Weiter lesen …

Brandenburgs SPD-Generalsekretär David Kolesnyk hat für den Koalitionsvertrag mit dem BSW in Brandenburg geworben. Weiter lesen …

Das Immobilienfinanzierungsneugeschäft der im Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) zusammengeschlossenen Institute belief sich in den ersten drei Quartalen 2024 auf 89,6 Mrd. Euro - ein Anstieg um 6,9 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (Q1-Q3 2023: 83,8 Mrd. Euro). Allein im dritten Quartal dieses Jahres vergaben die Institute Immobilienkredite im Volumen von 31,2 Mrd. Euro und hielten damit das Niveau des direkten Vorquartals (Q2 2024: 31,4 Mrd. Euro). Im Vergleich zum dritten Quartal 2023 stand ein leichtes Plus in Höhe von 0,6 % zu Buche (Q3 2023: 31,0 Mrd. Euro). Weiter lesen …

Das Beschäftigungsbarometer des Ifo-Instituts ist im November auf 93,4 Punkte gesunken, nach 93,6 Punkten im Oktober. "Die Industrie versucht, der Krise mit einer Mischung aus Kurzarbeit und Arbeitsplatzabbau zu begegnen", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Umfragen des Instituts, am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Anteil der Menschen, die Onlineshopping nutzen, ist in den letzten drei Jahren weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gaben gut 83 % der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland im Jahr 2024 an, schon einmal etwas im Internet gekauft oder bestellt zu haben. Dies entspricht rund 52 Millionen Menschen. Dieser Anteil ist seit 2021 leicht gestiegen. 2021 hatten noch 80 % angegeben, schon einmal online eingekauft zu haben. Weiter lesen …

Im laufenden Wintersemester 2024/2025 sind nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt 2 871 600 Studierende an den deutschen Hochschulen eingeschrieben, das sind 3 300 oder 0,1 % Studierende mehr als im Wintersemester 2023/2024 (2 868 300). Damit ist der Rückgang der Studierendenzahlen seit dem bisherigen Höchststand von 2 946 100 im Wintersemester 2021/2022 zunächst gestoppt. An den Universitäten und gleichrangigen Hochschulen sind im laufenden Wintersemester mit 1 676 100 Studierenden allerdings 0,8 % Personen weniger eingeschrieben als ein Jahr zuvor, während sich die Studierendenzahl an Fachhochschulen gegenüber dem Vorjahr gleichzeitig auf 1 100 000 und damit um 1,5 % erhöht hat. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält das Erreichen einer absoluten Mehrheit der Union bei der Bundestagswahl für möglich und empfiehlt seiner Partei, dafür auch zu werben. "Die große Mehrheit der Deutschen will einen echten Politikwechsel: eine Koalition, der nicht SPD oder Grüne angehören", sagte Spahn den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Donnerstagausgaben) auf die Frage, ob er eine eigene, absolute Mehrheit anstrebe. Weiter lesen …

Wie soll man sich das bitteschön erklären? Das Land Berlin möchte sparen, doch fast 150.000.000 Euro werden nun für die Unterbringung neuer Flüchtlinge ausgegeben. Was sagen die Berliner zu ihren neuen Nachbarn? Und welche Statistik möchte der Mainstream am liebsten zensieren? Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) bietet der Koalition aus SPD und Grünen an, noch über die Abschaffung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Bundestag zu einer Entscheidung zu kommen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in NRW, Thorsten Schick, plädiert für einen neuen Umgang mit sozialen Medien im politischen Betrieb. Es sei ein Fehler, auf Polarisierung zu setzen, um sich gegen die AfD durchzusetzen, die vor allem bei Tiktok deutlich mehr Reichweite als alle anderen Parteien hat, sagte Schick Ippen-Media. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) pocht auf einen Sozialgipfel in Deutschland. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte Ippen-Media, dass dieser "oberste Priorität" haben müsse. Weiter lesen …

Österreich und der teilstaatliche Energiekonzern OMV kritisieren die Gasspeicherumlage, die Deutschland derzeit erhebt. "Das verteuert die Importe enorm und ist für die Bildung eines europäischen Gasmarktes und eine Diversifizierung der Gaslieferanten wenig hilfreich", sagte OMV-Chef Alfred Stern der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer, Bernd Baumann, will nach einem Wiedereinstieg in die Kernkraft den Atommüll im Ausland lagern. "Allein zu sagen: 'Wir müssen in Deutschland lagern', wir sind mit das dichtbesiedelte Land in Europa, das ist doch ein Wahnsinn", sagte er dem Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins Politico (Donnerstagsausgabe). Doch der politische Wille fehle dafür in Deutschland, so Baumann. "Das ist diese ganze linksgrüne Tour, der Atomindustrie jede Möglichkeit zu vermasseln." Weiter lesen …

Der frisch wiedergewählte CDU-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, Thorsten Schick, hat Forderungen der NRW-Sozialdemokraten nach einem Staatseinstieg bei Thyssenkrupp eine Absage erteilt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat SPD und Grüne aufgefordert, das noch zu Ampel-Zeiten vereinbarte Steuerfortentwicklungsgesetz dem Bundestag rasch noch in diesem Jahr zur Abstimmung vorzulegen. Weiter lesen …

Die deutschen Unternehmen haben 2023 deutlich mehr Geld für Forschungs- und Entwicklung (F&E) ausgegeben als 2022. Das zeigen Trendzahlen des Stifterverbandes, über die das "Handelsblatt" berichtet. Insgesamt investierten die Unternehmen demnach 88,7 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung in den eigenen Betrieben - 8,4 Prozent mehr als 2022. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mahnt angesichts einer "abstrakt hohen Gefährdungslage" bei Weihnachtsmarktbesuchen zu Wachsamkeit. "Konkrete Gefährdungshinweise liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes aktuell nicht vor, aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit", sagte Faeser dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spitzenvertreter von FDP und Linkspartei warnen anlässlich der Anzeigenflut von Politikern gegen Bürger vor einer "Zweiklassenjustiz" in Deutschland und fordern die Rücknahme einer Gesetzesverschärfung aus dem Jahr 2021, die das Beleidigen von Politikern härter bestraft. Weiter lesen …

Bei der Justizministerkonferenz in Berlin will Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) zu einer gemeinsamen Länderposition für frühzeitigen Straferlass kommen. Weiter lesen …

Angesichts immer neuer Forderungen nach Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) plädiert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) für eine umfassende Reform des Gesetzes. Weiter lesen …

Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind im vergangenen Jahr 180.300 Hinweise auf kinderpornografische Inhalte eingegangen. Rund 89.350 davon enthielten strafbare Handlungen, schreibt die "Bild" unter Berufung auf Daten des National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC) in den USA und deutsche Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Die angespannte Situation bei Thyssenkrupp hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Plan gerufen. Der Bundeskanzler habe sich in einem Telefonat mit Konzernbetriebsratschef Tekin Nasikkol über die aktuelle Lage des Unternehmens informiert, erklärte ein Regierungssprecher gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Über Details des vertraulichen Gesprächs wollte er keine Auskunft geben. Thyssenkrupp plant, in der Stahlsparte 11.000 Arbeitsplätze abzubauen oder auszugliedern. Weiter lesen …

Niedersachsens größter Ladepark in Norddeich wird nicht wie geplant ausgebaut. Ursprünglich sollte der Parkplatz bis 2028 mit 600 Ladestationen ausgestattet werden. "Zurzeit können wir nicht sagen, wann wir das Ziel erreichen werden", sagte Olaf Weddermann, Geschäftsführer der Reederei Norden-Frisia, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das Fährunternehmen hat den Ladepark gebaut und betreibt ihn. Weiter lesen …

Die Ankündigung der Deutschen Bahn, auf gedruckte Fahrpläne an Bahnhöfen verzichten zu wollen, stößt bei Sozial- und Fahrgastverbänden auf scharfe Kritik. "Die geplante Abschaffung von analogen Aushängen, auch wenn es bisher nur die Ankunftspläne betrifft, verschärft das Gefühl des Abgehängtseins, insbesondere bei allen, die nicht durchgängig digital unterwegs sind - Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderungen oder arme Menschen", sagte Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.722 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am 5. Spieltag der Champions League hat der VfB Stuttgart bei Roter Stern Belgrad 1:5 verloren. Weiter lesen …

Die britische Schauspielerin Keira Knightley beobachtet einen positiven Wandel bei Frauenfiguren in Serien und Filmen. "Im Moment gibt es eine ganze Reihe interessanter, komplexer weiblicher Charaktere", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Vor zehn Jahren sei es noch viel schwieriger gewesen, die zu finden. Weiter lesen …

Ein peinlicher Bettelbrief von Wirtschaftsminister Habeck entlarvt endgültig die Lügen der Windrad-Vergötterer von den Grünen bis zur CDU: In einem im August 2022 verschickten und nunmehr bekanntgewordenen Schreiben an die französische Energieministerin Pannier-Runacher erkundigt sich Habeck nach den erwartbaren französischen AKW-Leistungen – offenkundig mit dem Ziel, Frankreich um Atomstrom anzubetteln. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nach der Abstimmung über die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen warnen die Sozialdemokraten EVP-Chef Manfred Weber davor, in künftigen Streitfragen mit Rechtsaußen-Fraktionen im Europäischen Parlament zu stimmen. Weiter lesen …

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rät der EU, schon jetzt Vergeltungsmaßnahmen gegen mögliche Strafzölle der nächsten US-Regierung von Donald Trump vorzubereiten. "Sollte Trump den Fehler begehen, überhöhte Zölle zu verhängen, muss man bereit sein, auf ähnliche Art zu reagieren", sagte Juncker dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission gewählt: 370 Abgeordnete stimmten für die 26 Kommissare unter der Führung von Ursula von der Leyen (CDU); 282 votierten dagegen, 36 enthielten sich. Weiter lesen …

Droht ein Atomkrieg? Publizist Patrik Baab hat sich im Ukraine-Konflikt – wie auch der Titel seines Buches lautet – „auf beiden Seiten der Front“ umgehört. Gegenüber AUF1 sprach er über die neuesten Entwicklungen in diesem Krieg. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich empört über Pläne des EU-Parlaments, das Rauchen an allen öffentlichen Orten zu verbieten. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Exportbilanz Baden-Württembergs als weiteres Indiz der wirtschaftlichen Abwärtsspirale bewertet: „Wenn die Ausfuhren mehr als dreimal so tief sanken wie im Bundesvergleich und der Ausfuhrwert das sechste Quartal in Folge unter jenem des entsprechenden Vorjahresquartals liegt, muss man von einer verheerenden Bilanz, ja einer Rezession sprechen." Weiter lesen …

Zwei Monate nach den Nationalratswahlen hat der klare Wahlsieg der FPÖ mit acht Prozent Vorsprung das System ein weiteres Mal erschüttert. Über die Implikationen des steirischen Wahlbebens und eine mögliche Falle für die FPÖ hat AUF1 mit dem Aktivisten und Publizisten Martin Sellner gesprochen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Tom-Oliver Regenauer geschrieben: "Der neu gewählte US-Präsident wird selbst beim besten Willen nicht alle Erwartungen erfüllen können, die in ihn gesetzt werden. Zudem ist fraglich, ob sein Wille wirklich so gut ist. Warten wir’s ab — und werfen unterdes einen Blick auf Donald Trumps erste Amtszeit. Denn auch diesbezüglich sagen Taten mehr als Worte." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "In der EU ist die Diskussion über die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine wieder entfacht. Offenbar ist das der nächste Eskalationsschritt, den die EU im Krieg gegen Russland plant. Die Ukraine ist de facto ausgeblutet. Die Zwangsrekrutierungen bleiben weit hinter den Plänen zurück, an der Front herrscht akuter Personalmangel und die ukrainische Front droht an mehreren Stellen zu brechen. Es wird in der Ukraine sogar schon diskutiert, auch Frauen zwangsweise an die Front einzuziehen, aber die frischen Rekruten, die zwangsweise in den Krieg geschickt werden, ohne vorher auch nur einigermaßen ausgebildet zu werden, weil die Zeit dazu nicht ausreicht, sind natürlich nicht motiviert und enden als Kanonenfutter." Weiter lesen …

Brandenburg hat viele Seen, keine Berge und seit Langem den stärksten Zuzug unter allen Bundesländern. Mit der Regierungsbeteiligung des BSW ist es nach Thüringen jetzt das zweite Land, in dem die Wagenknecht-Partei zeigen muss, ob sie Verantwortung übernehmen kann. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat zum Ende seiner Amtszeit Visionen, will nun auch eine Waffenruhe im Gazastreifen, schwärmt von umfassendem Frieden in der Region, irgendwie. Warum das ausgerechnet jetzt gelingen sollte, bleibt sein Geheimnis. Mit dem Abkommen für ein Ende der Kämpfe im Libanon hat sich der scheidende US-Präsident selbst ein Abschiedsgeschenk beschert, mit dem man ihn als Friedensbringer in Erinnerung behalten soll. So will er vergessen machen, dass seine Regierung Israel beim brutalen Krieg im Gazastreifen gewähren ließ. Weiter lesen …