Gericht verurteilt Mann wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Archivmeldung vom 16.06.2025
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: Bredehorn.J / pixelio.de
Das Landgericht Gera hat einen 65-jährigen Mann wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten zu einer Geldstrafe verurteilt. Das teilte das Gericht am Montag mit.
Der Angeklagte hatte auf Facebook einen Post veröffentlicht, der den Bundespräsidenten als "Nazi Schwein" bezeichnete und Gewalt andeutete. Konkret soll der Mann in dem Beitrag geschrieben haben: "Halte deine
Schnauze du Nazi Schwein hoffentlich schickt der hamas eine Bombe rein
wenn du Schwein da bist".
Die Staatsschutzkammer bewertete die
Äußerung als strafrechtlich relevant und verhängte eine Geldstrafe von
90 Tagessätzen zu je 20 Euro. Sowohl die Verteidigung als auch die
Staatsanwaltschaft hatten diese Strafe in ihren Schlussvorträgen
beantragt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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