Deutschland im Karnevalsfieber. Weite Teile des Bundesgebietes sind während den närrischen Tagen wieder im Ausnahmezustand. Zahlreiche Gesetze scheinen außer Kraft gesetzt, viele Närrinnen und Narralesen berufen sich dabei auf Gewohnheitsrecht. Doch Michael Steinmetz vom Deutschen Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ) warnt vor allzu leichtfertiger Gesetzesinterpretation. Nachfolgend einige Tipps, wie man die närrischen Tage rechtlich unbeschadeter überstehen kann:

Krawatten abschneiden kann teuer werden

Zwar geht gerade in Karnevalshochburgen die Rechtsprechung bei den Männern, die an Weiberfastnacht eine Krawatte tragen, von einer stillschweigenden Einwilligung aus. Jedoch in weniger karnevalistisch geprägten Regionen sieht dies ganz anders aus und hat bereits in der Vergangenheit zu Verurteilungen auf Zahlung von Schadenersatz geführt. Problematisch sind hierbei immer Zugfahrten und Geschäftsreisen aus weniger närrisch geprägten Regionen in Karnevalshochburgen.

Alkohol am Steuer weiter verboten

Auch an den närrischen Tagen gelten die bestehenden Gesetze: Wer zuviel trinkt und trotzdem fährt, verliert den Lappen. Die landläufige Meinung, dass es während der Karnevalszeit schon einmal vorkommen kann, dass nicht alkoholgewöhnte Personen "zu tief ins Glas schauen können" und dies toleriert wird, ist somit falsch.

Rosenmontag nicht automatisch frei, aber...

Grundsätzlich besteht kein Rechtsanspruch. Hat der Arbeitgeber jedoch in den letzten drei Jahren seinen Mitarbeitern den Rosenmontag freigegeben, so entsteht dadurch eine so genannte "betriebliche Übung", auf die sich die Arbeitnehmer berufen können. Erfolgt die Freistellung im Arbeitsvertrag, in einem Begleitschreiben oder in einem Aushang unter Vorbehalt, so gibt es keinen automatischen Rechtsanspruch.

Alkohol während der Arbeitszeit

Der Arbeitgeber hat hier die Entscheidungsbefugnis, ob während den närrischen Tagen gefeiert werden darf und wenn ja, ob mit Alkohol. Ähnlich wie bei freien Tagen zur Karnevalszeit kann auch hier wieder eine "betriebliche Übung" entstehen. Verstößt ein Arbeitnehmer gegen ein verhängtes Alkoholverbot und gibt es keine betriebliche Übung aus den Vorjahren, so muss er bei vorheriger Abmahnung mit einer ordentlichen Kündigung rechnen.

Bei weitergehenden Fragen bietet der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ) Ratsuchenden unter der Telefon-Hotline 0900 / 121212 900 (1,99EUR/Min.) rund um die Uhr direkte Rechtsberatung an.

Der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf DRAZ ist führender Anbieter bei persönlicher Anwaltsvermittlung und telefonischer Rechtsberatung in Deutschland. Unter der Service-Telefonnummer 0900 / 121212 900 (1,99EUR/Min.) erhalten Privatpersonen und Unternehmen rund um die Uhr Rechtsberatung von einem Spezialisten in der unmittelbaren Umgebung des Anrufers. Auch in direkter Nähe des Ratsuchenden befindet sich die jeweilige Kanzlei, welche DRAZ über die kostenlose Servicerufnummer 0800 / 5009010 für ein persönliches Gespräch vermittelt. Den über 750 DRAZ-Vertragsanwälten konnten seit der Gründung im Jahr 1998 mehr als 55.000 Mandate vermittelt werden.

Quelle: Pressemitteilung Der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf DRAZ