Nicht rechtskräftig: Gericht verpflichtet Facebook zur Löschung beleidigender Profile
Bild: Michael Grabscheit / pixelio.de
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das teilte das OLG am Freitag mit. Die Klägerin hatte sich gegen zwei Profile gewandt, auf denen unter anderem Beleidigungen wie "Du dumme Sau" und "frigide menopausierende Schnepfe" veröffentlicht worden waren. Das Gericht sah darin eine Persönlichkeitsverletzung.
Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass die Profile nach den
Gesamtumständen nur für rechtsverletzende Äußerungen eingerichtet worden
seien. Die Klägerin sei in ihrem Bekanntenkreis als betroffene Person
erkennbar gewesen, unter anderem durch beigefügte Bilder. Bei einem der
Profile handle es sich zudem um eine verfremdete Namensversion der
Klägerin, was ebenfalls als Beleidigung zu werten sei.
Das
Gericht wies darauf hin, dass die Löschung der gesamten Profile in
diesem Fall das effektivere Mittel sei, um weitere Rechtsverletzungen zu
verhindern. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Facebook
kann noch die Zulassung der Revision beantragen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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