Braunkohle: RWE droht Förderabgabe
Archivmeldung vom 05.03.2012
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dem Land NRW winken Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe. Die in Düsseldorf erscheinende Zeitung RHEINISCHE POST berichtet, dass die Grünen eine Änderung des Bundesberggesetzes planen. Die Novelle zielt auf die Einführung einer Förderabgabe für den Braunkohleabbau. "Es ist den Menschen nicht zu vermitteln, warum ein Konzern wie RWE ganze Landschaften abbaggert und mit der gewonnen Braunkohle Milliardengewinne macht, aber keinen Cent dafür an den Staat zahlt", sagte Oliver Krischer, Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Düren, der Zeitung.
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestag habe ergeben, dass eine entsprechende Änderung des Bundesberggesetzes möglich sei. RWE wies diese Einschätzung zurück. Die geltenden Regeln, die keine Abgabe vorsehen, müssten aus verfassungsrechtlichen Gründen anerkannt werden, hieß es.
Quelle: Rheinische Post (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige