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Zwei Banken wollen aus der ILB aussteigen

Archivmeldung vom 18.10.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.10.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Landesbank Berlin (LBB) will Ende 2005 als Anteilseigner der InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) aussteigen. Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hat die LBB schriftlich die Kündigung ihrer Beteiligung ausgesprochen. Das bestätigte das brandenburgische Finanzministerium der Märkischen Oderzeitung. Auch die NRW.BANK erwägt, sich von ihrer Beteiligung an der ILB zu trennen.

Der Sprecher dieser Bank bestätigte diesbezügliche gemeinsame Überlegungen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen. Eine Kündigung der Anteile ist jedoch noch nicht erfolgt. Zwischen ILB und LBB hat sich der Streit um die Beendigung der Beteiligung wegen unterschiedlicher Rechtsauffassungen nun jedoch zugespitzt. "Die LBB hat zu deren Klärung im August eine gerichtliche Prüfung vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht eingeleitet", sagte der Sprecher des Ministeriums Ingo Decker. Die Sprecherin der LBB, Constanze Stempel, verwies auf den Beschluss eines neuen Sparkassengesetzes durch das Berliner Abgeordnetenhaus. "Danach wird die LBB zum 1. Januar 2006 in eine AG umgewandelt", sagte Stempel. Nach jetzigen Rechtsgrundlagen könne eine LBB AG nicht Trägerin der öffentlich-rechtlichen Investitionsbank Brandenburg sein. "Deshalb musste die LBB von ihrem Kündigungsrecht für die Beteiligung zum Jahresende 2005 Gebrauch machen", begründete sie den Schritt. Der Sprecher der NRW.BANK begründete die Überlegungen zur Veräußerung der ILB-Anteile so: "Wir sind die Bank des Landes Nordrhein-Westfalens und konzentrieren uns auf unser Land. Die ursprüngliche Kooperation nach der Wende ist seit längerem abgeschlossen".

"Die laufende und zukünftige Geschäftstätigkeit sowie Fördertätigkeit der ILB ist von den genannten Entwicklungen nicht betroffen", sagte der Sprecher des Finanzministeriums. Das Land Brandenburg strebe mit beiden Anteilseignern eine einvernehmliche Lösung an. Er wollte sich nicht dazu äußern, wer die Anteile übernehmen könnte. Ebenso nicht zu den Konsequenzen solange das Ergebnis nicht bekannt sei.

Das Land Brandenburg hält ebenso wie die LBB 25 Prozent Anteile, die NRW.BANK 50 Prozent. Das Stammkapital der ILB beträgt insgesamt 110 Millionen Euro.

Quelle: Pressemitteilung Märkische Oderzeitung