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Präsident des Bundesrechnungshofes für große Bahnreform

Archivmeldung vom 15.07.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Industriebrachen (Symbolbild)
Industriebrachen (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, erwartet vom Bund einen Plan, wie es mit der Bahn weitergehen soll. Der Bund müsse jetzt "als hundertprozentiger Alleineigentümer der Bahn definieren, was er mit dem Unternehmen machen will", sagte Scheller der "Süddeutschen Zeitung".

Konkret müsse der Bund erklären: "wie viel Bahn braucht das Land, wie viele Haltepunkte; welche Netze, welche Taktung?". Dazu gehöre auch die Frage, "ob die Bahn als Aktiengesellschaft organisiert sein muss". Scheller hält das gegenwärtige Modell für falsch. "Wenn Sie Monopolstellungen haben ohne echten Wettbewerb, dann muss man überlegen, ob es Sinn macht, dass der Staat als Eigentümer den Betrieb privatwirtschaftlich organisiert", sagte er. "Viele Bürger dürften sich das auch fragen".

Scheller forderte der Bund zu massiven Investitionen auf. "Wir haben bei der Infrastruktur viel nachzuholen. Jahrelang wurde auf Verschleiß gefahren, zu wenig investiert." Es müssten die richtigen Anreize gesetzt werden, damit die laufende Instandhaltung seitens der Bahn funktioniere und nicht erst gehandelt werde, wenn ganze Bauwerke auf Kosten des Bundes ersetzt werden müssten. "Das gilt für Weichen, auch für Brücken. Sehen Sie die Fehmarn-Brücke. Das ist so ein Fall, wo jahrelang nichts passiert is t", so Scheller.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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