Putin verlängert bis zum Jahresende Verbot für Ölexporte in Länder mit Preisdeckel

Archivmeldung vom 27.06.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Wladimir Putin (2023) Bild: Sputnik / Michail Klimentjew

Als Reaktion auf die Entscheidung der EU- und G7-Länder, Preisobergrenzen für russisches Öl und Ölprodukte einzuführen, hat Moskau das Verbot von Ölexporten in Länder mit Preisdeckel bis zum Jahresende verlängert. Dies geht aus einem entsprechenden Dekret des russischen Präsidenten hervor. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Russland verlängert seine Vergeltungsmaßnahmen auf den Beschluss der EU- und G7-Länder von Anfang Dezember aus, einen Preisdeckel für russisches Öl einzuführen. Dies geht aus einem Dekret des russischen Präsidenten Wladimir Putin hervor, der offiziell veröffentlicht wurde, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS.

Dem Dokument zufolge sind Lieferungen von russischem Erdöl und Ölprodukten verboten, wenn in den Verträgen "direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist". Das Dekret war ursprünglich am 1. Februar 2023 in Kraft getreten und hätte bis zum 1. Juli 2023 gelten sollen. Doch am Montag verlängerte Putin das Verbot für Ölexporte in Länder mit Preisdeckel bis zum Jahresende.

Am 5. Dezember 2022 war ein EU-Embargo für Öllieferungen aus Russland auf dem Seeweg in Kraft getreten. Die G7- und EU-Länder sowie Australien hatten einen Preisdeckel von 60 US-Dollar (etwa 57 Euro) pro Barrel für russisches Öl beschlossen. Die Obergrenze gilt für Öltransporte auf dem Seeweg. Am 5. Februar 2023 waren ähnliche Obergrenzen für auf dem Seeweg transportierte russische Erdölerzeugnisse (beispielsweise Diesel und Heizöl) beschlossen worden. Die Obergrenze war je nach Kategorie der Erdölerzeugnisse auf 45 und 100 US-Dollar (41 bzw. 92 Euro) pro Barrel festgelegt worden. Um diese Beschränkungen zu ändern, ist die Zustimmung aller EU- und G7-Mitgliedstaaten nötig.

Die Entscheidung Europas, russische Energieressourcen abzulehnen, hat dazu geführt, dass sich Moskau auf die asiatischen Märkte konzentrierte. Ende Mai hatte Bloomberg gemeldet, dass die russischen Öllieferungen nach Asien, insbesondere nach China und Indien, seit Anfang des Jahres 2022 ihren Höhepunkt erreicht hatten. Während sie im Januar letzten Jahres knapp über ein Million Barrel pro Tag gelegen hatten, überschritten sie im Mai 3,8 Millionen Barrel."