Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Wirtschaft Kappungsgrenzen mindern Aufkommen der Bankenabgabe erheblich

Kappungsgrenzen mindern Aufkommen der Bankenabgabe erheblich

Archivmeldung vom 04.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Die bestehenden Zumutbarkeitsregeln für die Bankenabgabe limitieren das Aufkommen nach Informationen des "Handelsblatts" erheblich. Die erstmals für das vergangene Jahr erhobene Sonderabgabe belief sich auf rund 590 Millionen Euro. Ohne die Kappungsgrenzen ergäbe sich hingegen ein rechnerischer Betrag von zwei Milliarden Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Manfred Zöllner hervorgeht, die dem "Handelsblatt" vorliegt. 85 Institute nutzten die Zumutbarkeitsregeln aus.

Die Bundesregierung hat beispielsweise festgelegt, dass die Abgabe ein Fünftel des Gewinns einer Bank nicht übersteigen darf. Bei 56 Instituten wäre der Beitrag höher ausgefallen, wenn es dieses Limit nicht gegeben hätte. Weitere 29 Banken fielen unter die Regelung, nach der die Beiträge 50 Prozent des Durchschnitts der letzten drei Jahresergebnisse nicht übersteigen dürfen.

Von den rund 1.880 beitragspflichtigen Instituten fielen 720 unter die Freibetragsregelung, wiesen also eine Bilanzsumme von weniger als 300 Millionen Euro aus. Die Bundesregierung wolle an den Zumutbarkeitsregeln aber festhalten, da die Sonderabgabe "finanzverfassungsrechtlichen Kriterien" genügen müsse, heißt es in dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums. Die Bankenabgabe fließt nicht in den Staatshaushalt, sondern in einen sogenannten Restrukturierungsfonds, der von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung verwaltet wird. Die Zielgröße ist auf 70 Milliarden Euro ausgelegt.

Mit der Bankenabgabe zieht die Regierung Konsequenzen aus der Finanzmarktkrise. In Not geratene Banken wurden in der Regel mit Steuermitteln gerettet. Künftig soll die Kreditwirtschaft selbst für Rettungsaktionen herangezogen werden. Eine Kreditermächtigung von 20 Milliarden Euro macht den Fonds bereits jetzt handlungsfähig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte gruppe in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige