Sozialpartner kämpfen um schnellen Zugriff auf Kurzarbeit im Krisenfall

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Die Sozialpartner kämpfen angesichts der konjunkturellen Risiken nun um die Verlängerung der Regelungen zur Kurzarbeit, die ihnen während der letzten Krise zugute kamen. "Ich gehe davon aus, dass die wirtschaftliche Entwicklung in den kommenden Monaten weiter ordentlich läuft. Aber schlau ist der, der immer etwas in petto hat für den Fall, dass etwas schief geht. Deswegen fordern wir von der Regierung, dass sie das Gesetz Kurzarbeit Plus vorbeugend verlängert über den 31.12 hinaus", sagte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, der Tageszeitung "Die Welt".

Ursprünglich sollten die Regelungen, die Kurzarbeit über 24 Monate erlauben und die Arbeitgeber dabei finanziell entlasten, erst Ende März 2012 auslaufen. Vor ein paar Wochen war die Dauer auf Ende 2011 verkürzt worden. "Die Möglichkeit, die konjunkturelle Kurzarbeit zu nutzen, muss uns dauerhaft zur Verfügung stehen", fordert Wetzel. Das koste "keinen Cent". Wenn die nächste Konjunkturkrise komme, könne das wie 2008 "über Nacht" geschehen. "Dann brauchen wir die Kurzarbeit schnell". Anders vor drei Jahren seien die Arbeitszeitkonten noch lange nicht voll, auf diesem Weg könnten die Unternehmen also keinen Auftragsausfall abfedern. Wünschenswert wäre, so Wetzel, dass die Regelung als Verordnung kurzfristig in Kraft gesetzt werden könnte, "ohne ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren."

Auch Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE, ist dieser Meinung: "Wir brauchen das Instrument in der nächsten Krise wieder, und zwar schnell", sagte der Gewerkschafter der "Welt". Auch die Arbeitgeber wünschen sich den schnellen Zugriff auf die konjunkturelle Kurzarbeit im Krisenfall. Dazu fordern auch sie, dass das Arbeitsministerium die Regelungen eigenständig verordnen kann "ohne zeitaufwendiges Gesetzgebungsverfahren", heißt es in einer Stellungnahme der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA). Die nach wie vor "bestehenden Risiken und Volatilitäten and den Finanzmärkten" zeigten "ein fortbestehendes Bedrohungsszenario", das auch schnell auf die Realwirtschaft überspringen könnte, so die Arbeitgeber. "Dadurch wird eine schnelle Krisenintervention erforderlich".

Quelle: dts Nachrichtenagentur