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Hauptstadtflughafen: Volksbegehren zum Nachtflugverbot erfolgreich

Archivmeldung vom 04.12.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.12.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“
Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“

Foto: CellarDoor85
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das brandenburgische Volksbegehren zum Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER) ist erfolgreich gewesen. Wie der Landeswahlleiter Bruno Küpper am Montagabend in Potsdam mitteilte, seien mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt worden.

Für das Zustandekommen des Volksbegehrens waren mindestens 80.000 gültige Unterschriften notwendig. Zum Abstimmen hatten rund 2,14 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger die letzten sechs Monate Zeit. Das Volksbegehren in Berlin war derweil bereits im Oktober dieses Jahres gescheitert. Hier waren rund 140.000 gültige Stimmen gezählt worden, benötigt wurden 173.233.

Durch die erfolgreiche Abstimmung in Brandenburg muss das Nachtflugverbot nun innerhalb der nächsten zwei Monate im Landtag besprochen werden. Falls der Forderung der Bürger, die Nachtruhe auf acht Stunden zu erweitern, dort nicht nachgegeben wird, könnte ein Volksentscheid das Parlament überstimmen. Erforderlich ist dann eine Mehrheit von mindestens einem Viertel der Stimmberechtigten, also über 500.000 Stimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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