Kosten für Abschiebehaft in Sachsen-Anhalt steigen drastisch

Gefängniszelle (Symbolbild)

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Das von Sachsen-Anhalt geplante Abschiebegefängnis in Volkstedt (Mansfeld-Südharz) wird um ein Vielfaches teurer als bislang bekannt. Die Landesregierung rechnet mit Baukosten von 37,4 Millionen Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf das Landesfinanzministerium. Ursprünglich sollte die Haftanstalt, damals noch in Dessau-Roßlau geplant, vier Millionen Euro kosten.

2020 war dann von 12,6 Millionen Euro die Rede. Wegen dieser Steigerung verwarf das Finanzministerium den Standort Dessau, die Landesregierung wählte stattdessen Volkstedt aus. Dass die Kosten dort nun noch um ein Mehrfaches höher liegen, erklärte das Finanzministerium mit dem allgemeinen Preisanstieg im Baugewerbe.

Eine Sprecherin sagte, für Volkstedt spreche die direkte Nähe zur bestehenden Justizvollzugsanstalt, was Synergieeffekte ermögliche. Zudem sei der Bau dort gegen Einblicke geschützt, gut erreichbar, und die bestehende JVA habe "eine hohe Akzeptanz in der örtlichen Bevölkerung".

Mit dem Bau der neuen Haftanstalt will Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) verhindern, dass Ausreisepflichtige abtauchen, um ihrer Abschiebung zu entgehen. Laut dem der MZ vorliegenden Gesetzentwurf urzur Errichtung der Haftanstalt scheitert derzeit jede zweite Abschiebung, weil der Betreffende nicht aufzufinden ist.

Die erwarteten Betriebskosten für Sachsen-Anhalts Abschiebegefängnis belaufen sich laut Gesetzentwurf pro Jahr auf fast elf Millionen Euro.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)