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Sozialgerichte: Stau im Gericht bei Bedürftigen

Archivmeldung vom 17.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Bürokratie, Langzeitarbeitslos, Armut (Symbolbild)
Bürokratie, Langzeitarbeitslos, Armut (Symbolbild)

Bild: Harry Hautumm / pixelio.de

Aufgrund von Personalmangel in der Justiz dauern viele Gerichtsverfahren in Sachsen-Anhalt deutlich länger als im Bundesschnitt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Unter Druck stehen neben den Verwaltungsgerichten und deren Asylkammern vor allem die Sozialgerichte. Sie entscheiden etwa über Rentenzahlungen, Leistungen für Schwerbehinderte und Kosten für die Unterkunft von Hartz-IV-Beziehern. Langwierige Verfahren seien für Betroffene "ein erhebliches Problem", warnte Michael Fock, Präsident des Landessozialgerichts, gegenüber der MZ. "Denn es geht um essenzielle Entscheidungen, die jahrelang wirken. Das bereitet mir erhebliche Kopfschmerzen."

Konkret stöhnen vor allem die drei Sozialgerichte in Halle, Dessau und Magdeburg aufgrund der Überlastung: Über eingehende Klagen entschieden sie im Schnitt innerhalb von 20 Monaten - fünf Monate länger als im Bundesdurchschnitt. Derzeit türmt sich in den Sozialgerichten ein Berg von 30.000 offenen Verfahren.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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