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Maßregelvollzug in Berlin ist überlastet

Archivmeldung vom 15.06.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.06.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Türkische Sammelzelle (Symbolbild)
Türkische Sammelzelle (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Die Zahl der Insassen in Berlins Maßregelvollzug steigt nach Tagesspiegel-Informationen erneut deutlich - und verschärft das Personal- und Platzproblem im Haftkrankenhaus. Zuletzt waren 571 Männer und Frauen stationär im Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) untergebracht, behördlich sind nur 541 Betten genehmigt.

Ist ein Täter schuldunfähig oder suchtkrank, wird er statt in einem Gefängnis im Maßregelvollzug untergebracht. Wegen der Personal- und Platznot im Maßregelvollzug saßen 2019 und 2020 mindestens vier Verurteilte, die eigentlich in das KMV sollten, "unverhältnismäßig" lange in regulärer Haft, stellte Berlins Landgericht fest.

Das geht aus einer Antwort von Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz (Grüne) auf eine Anfrage des CDU- Rechtsexperten Alexander Herrmann hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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